AfD-Bremen: Landeschef tritt zurück und verlässt Partei
Bild (Bürgerschaft in Bremen): JoachimKohlerBremen [CC BY-SA 4.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)
Interne „Grabenkämpfe“ zwischen „den Lagern“ lassen auch die AfD in Bremen nicht zur Ruhe kommen. Bremens AfD-Chef Peter Beck wirft das Handtuch.
Bremen. – Der Landesvorsitzende der AfD Bremen, Peter Beck, ist am Dienstag mit sofortiger Wirkung von seinem Amt zurückgetreten. Ebenso verkündete er seinen Austritt aus der AfD. Sein Mandat für die Bremer Bürgerschaft will er aber trotz Rück- und Austritt behalten. Als Grund für diese drastischen Schritte gab er in seiner Pressemitteilung interne „Grabenkämpfe und Übernahmeversuche“ an.
So würden sich seit einiger Zeit für Beck die Hinweise verdichten, dass „bestimmte Kräfte“ die Bremer AfD-Führung zu übernehmen versuchten, „Dazu gehören ehemalige JA-Mitglieder und zugereiste Mitglieder aus anderen AfD Kreisverbänden, die sich bei der Bürgerschaftswahl 2019 ein Mandat aufgrund ihrer Nähe zu Herrn Magnitz erhofften“, so Beck.
Spaltung der AfD-Bremen allgegenwärtig
Die Gräben zwischen den liberalen Kräften rund um Beck und der Gruppe, welche sich um die Ex-Vorstandsmitglieder Frank Magnitz oder Thomas Jürgewitz zentriert, verlaufen tief. Sogar so tief, dass interne Streitigkeiten im November vor dem Bremer Landesgericht landeten. Auch der letzte Landesparteitag im Oktober wurde von Feindseligkeiten zwischen den verschiedenen Charakteren und Lagern der Bremer AfD fest beherrscht, sodass ein normaler Ablauf der Veranstaltung teils nicht möglich war. Eine geplante Abwahl Becks seitens Magnitz und Jürgewitz scheiterte damals an der erforderlichen Zweidrittelmehrheit. Doch Beck zog daraus für sich die Erkenntnis, so teilte er dem Weser Kurier mit, die Spaltung der Bremer AfD in zwei Lager nicht überwinden zu können.
Beck enttäuscht über Bundesvorstand
Enttäuscht zeigt sich Beck aber auch über das AfD-Schiedsgericht sowie über den Bundesvorstand der Partei. Im November hatte es in Berlin ein Vermittlungsgespräch gegeben, um die Streitigkeiten zumindest soweit beizulegen, dass man geschlossen in den anstehenden Bundestagswahlkampf gehen könnte. Aber auch dieser Versuch sei „komplett gescheitert“. Beck teilte deshalb mit: „Aufgrund der schwierigen und gespaltenen Konstellation im AfD Bundesvorstand erhoffe ich mir inzwischen durch diesen keine Unterstützung mehr um diesen Landesverband auf einen guten, politischen Weg bringen zu können.“ Er sei deshalb „mit der Partei durch“. Sein Bürgerschaftsmandat werde er allerdings behalten, wozu er als Einzelabgeordneter die Möglichkeit hätte. Er könnte sich jedoch auch einer anderen Partei anschließen.
Gerüchten nach läge hier ein Beitritt zu den vom ehemaligen AfD-Bundessprecher Bernd Lucke 2015 initiierten Liberal-Konservativen-Reformern (LKR) nahe. Zuletzt hatte sich vor wenigen Monaten die ehemalige Landes- und Fraktionsvorsitzende der AfD-Niedersachsen, Dana Guth, den Reformern angeschlossen. Peter Beck äußerte sich zu dieser Möglichkeit jedoch bisher nicht.
