AfD-Bundesvorstand Carlo Clemens verliert Immunität
Carlo Clemens
Carlo Clemens, Beisitzer im Bundesvorstand der AfD und ehemaliger Bundesvorsitzender der Jugendorganisation JA verliert seine parlamentarische Immunität.
Kassel. – Der nordrhein-westfälische Landtag hat die parlamentarische Immunität von Carlo Clemens (AfD) aufgehoben. Die Aufhebung wurde durch die Staatsanwaltschaft Kassel beantragt, da diese ein Verfahren gegen den AfD-Politiker anstrebt. Clemens wird vorgeworfen, eine Versammlung ohne Anmeldung vorgenommen zu haben. Bei der infrage kommenden Versammlung handelt es sich um eine Aktion der JA im hessischen Reinhardswald im März. Diese plante und organisierte Clemens maßgeblich mit. Unter dem Motto „Märchenwald bleibt“ protestierten Mitglieder der JA gegen den Aufbau eines Windkraftparks in dem Naturschutzgebiet.
„Gegen sinnlose Zerstörung unserer Umwelt“
Clemens steht zu der Aktion, er betonte die Rolle der JA als „heimatverbundene Jugendorganisation“. Er bestätigte seine Rolle bei der „Schilder-Protestaktion“ und zeichnete sich für diese verantwortlich. Gegenüber T-Online äußerte sich der 33-Jährige unaufgeregt: „Die Immunitätsaufhebung durch den Landtag NRW ist ein Standardverfahren, dem auch die AfD-Landtagsfraktion zugestimmt hat. Dementsprechend sehe ich dem Verfahren mit Gelassenheit entgegen.“ Clemens wurde erst kürzlich durch den Bundestagsabgeordneten Hannes Gnauck als Bundesvorsitzender der Jungen Alternative abgelöst. Clemens hatte bereits im Vorfeld angekündigt, nach seiner Wahl „Platz für frische Kräfte“ zu machen.
