„Antifa-Sumpf“: CDU wirft SPD Verbindungen zu Linksextremisten vor
Symbolbild: Pixabay [CC0]
Nachdem des Öfteren SPD-Mitglieder im Umfeld der linksextremen Antifa vernommen wurden, erhebt die CDU in Kandel den Vorwurf der Kooperation.
Mainz. – Aufgrund gemeinsamer Teilnahme unter anderem an Demonstrationen steht der Vorwurf im Raum, dass einige SPD-Akteure im Antifa-Milieu aktiv sind. Obwohl die Anschuldigungen bereits vor einiger Zeit erhoben wurden, sorgte die Feststellung bis vor Kurzem kaum für öffentlichen Nachhall.
SPD-Politiker in linksextremen Facebook-Gruppen
Wie die „Allgemeine Zeitung“ bereits vor zwei Wochen berichtete, liegen Hinweise vor, dass sich Mitglieder der Partei in einschlägig-linksextremen Gruppen in sozialen Netzwerken aufhalten sollen. In einer Gruppe namens „Roter Rabe“ sei unter anderem gegen die Polizei gehetzt worden.
Außerdem wurde vermehrt die Nähe der beiden Gruppierungen bei Demonstrationen gegen vermeintliche Rechtsextremisten beobachtet. So begrüßte der Bürgermeister der Stadt Wörth am Rhein Demonstrationsteilnehmer wörtlich mit: „Herzlich willkommen, allen die da sind, herzlich willkommen der Antifa, herzlich willkommen den Grünen, den Linken, der Partei und meiner SPD.“
„Genossen bis zum Hals im Antifa-Sumpf“
Gegenüber der Welt nun erhebt der CDU-Generalsekretär von Rheinland-Pfalz, Christoph Gensch, den Vorwurf der Kooperation beider Organisationen und betont: „Mit einer einfachen Distanzierung der Landes-SPD ist es längst nicht mehr getan. Die SPD-Verstrickung in extreme Kreise außerhalb des demokratischen Spektrums ist massiv.“
SPD zeigt sich unbeeindruckt
Auf Nachfrage der „WELT“ gibt sich der Landesverband der Rheinland-pfälzischen SPD uneinsichtig. Sie habe sich zu den vermeintlichen Verbindungen deutlich positioniert. Weiter: „Mit gewaltsamen Auseinandersetzungen einzelner Antifa-Gruppen bei einigen Demonstrationen hat das absolut nichts zu tun.“
Bekannt geworden sind die Verbindungen, nachdem unter anderem mehrere Mitglieder der Jusos bei der Veranstaltung „Kandel gegen rechts“ an der Seite der Antifa demonstrierten.
SPD-Verbindungen zum linken Rand kein Neuland
Es ist übrigens nicht das erste Mal in jüngerer Vergangenheit, dass ein kolportiertes Naheverhältnis von Personen aus der SPD-Jugend zum linken Rand für Schlagzeilen sorgt. Funktionäre der Jusos bekundeten erst im Dezember ihre Solidarität mit der linksextremen „Roten Hilfe“ – Die Tagesstimme berichtete.
Aussagen des früheren Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen, wonach es selbst in der Bundesregierung „linksradikale Kräfte“ gäbe, führten schon im November letztendlich zu dessen Versetzung in den einstweiligen Ruhestand.
