Bayern: Bundesregierung ließ hunderte Asylwerber einfliegen
Symbolbild: Flugzeug / Pexels (CC0)
Der bayerische AfD-Landtagsabgeordnete Christoph Maier fordert ein Ende der Resettlement-Programme: „Deutschland ist kein Siedlungsgebiet für die ganze Welt, sondern das Land der Deutschen.“
München. – Im vergangenen Jahr hat die Bundesregierung insgesamt 692 Asylwerber aus dem nicht-europäischen Ausland nach Deutschland einfliegen lassen und anschließend nach Bayern gebracht. Dies geht aus einer Antwort der bayerischen Regierung auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Christoph Maier hervor.
AfD-Politiker fordert Ende der „Völkerumsiedlung“
Demnach wurde fast die Hälfte der Personen (333) im Rahmen des sogenannten Resettlement-Programms der Vereinten Nationen (UNO) in das südliche Bundesland geholt. Die restlichen 359 Migranten kamen hingegen aufgrund des EU-Türkei-Abkommens nach Bayern.
Kritik an dieser Praxis kommt von der AfD. „Das Bayerische Volk wird sukzessive durch eine Politik der Völkerumsiedlung ersetzt“, warnt der AfD-Politiker Maier in einer Aussendung. Seit Jahren fliege Deutschland hunderte Personen „aktiv“ aus Afrika und Asien ein. Doch damit müsse nun Schluss sein. „Ich fordere, das zerstörerische Umsiedlungsprogramm der Multi-Kulti-Lobbyisten dauerhaft zu beenden! Deutschland ist kein Siedlungsgebiet für die ganze Welt, sondern das Land der Deutschen“, betont der bayerische Landtagsabgeordnete.
Umsiedlungsprogramme seit Corona gestoppt
In diesem Jahr wurden im Zuge der Umsiedlungsprogramme bislang 180 Personen nach Bayern gebracht. Aufgrund der Corona-Krise und der dadurch eingeführten Reisebeschränkungen sind diese Verfahren aber seit März gestoppt.
Die Bundesrepublik hat sich für das Jahr 2020 bereit erklärt, im Rahmen des EU-Resettlement-Programms bis zu 5.500 „besonders schutzbedürftige Geflüchtete“ nach Deutschland zu holen. Davon sollen 1.900 Plätze Asylwerbern aus Ägypten, Jordanien, Kenia, Libanon und Niger gehören. Bis zu 3.000 Plätze stehen für Migranten aus dem EU-Türkei-Abkommen bereit, der Rest entfällt auf weitere kleinere Aufnahmeprogramme.
