Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister

Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) soll laut Berichten des SPIEGELS die gestern von ihrem Amt zurückgetretene Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht beerben. Er setzte sich somit gegen andere Anwärter wie die Wehrbeauftragte des Bundestags Eva Högl (SPD) durch. Offen bleibt die Frage, inwiefern diese Entscheidung die von der Ampelregierung festgelegte Geschlechterparität im Kabinett beeinträchtigen wird. Akteure der Regierungsparteien haben Bundeskanzler Scholz (SPD) dementsprechend auf die Absprachen der Ampelparteien hingewiesen.

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Offene Frage der Geschlechterparität

Möglicherweise müssen deswegen andere männliche SPD-Politiker wie Arbeitsminister Hubertus Heil oder Gesundheitsminister Karl Lauterbach ihren Ministerposten räumen, um Platz für eine Ministerin zu machen. Ein ähnliches Schicksal ereilte den ehemaligen grünen Justizminister Dirk Adams in Thüringen: Weil seine Parteikollegin, die Umweltministerin Anja Siegesmund, ankündigte, ihre politischen Ämter abzugeben und die Thüringer Grünen keine Nachfolgerin für diese Position fanden, kam es zu einem Postenkarussell. Um die Geschlechterparität im Kabinett zu erhalten, wechselte man Adams für eine Ministerin aus und setzte Bernhard Stengele als zukünftigen Nachfolger Siegesmunds ein.