Brüssel: Mikrofon für kritische Äußerungen zum Ukraine-Krieg abgeschaltet

Straßburg. – Während einer Sitzung im EU-Parlament wurde dem polnischen Abgeordneten Grzegorz Braun das Mikrofon abgeschaltet, als er die Rednerin mit seinen Fragen konfrontierte und sich gegen eine Verlängerung des Krieges in der Ukraine aussprach. „Ist das ein Kriegsrat? Sind wir im Krieg? Für welche Sache kämpfen wir eigentlich und mit welchen Mitteln?“, fragte Braun. „Wir helfen der Ukraine nicht, wenn wir diesen Krieg verlängern. Wir helfen dem ukrainischen Volk nicht, das Schutz sucht, das aus seinem eigenen Land flieht und ...“ – an dieser Stelle wurde das Mikrofon ausgeschaltet.

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Nutzer sehen keine „Zensur“

Diese Szene ist unter anderem in einem Video zu sehen, das derzeit in den Sozialen Medien kursiert und dort zahlreiche Reaktionen hervorgerufen hat. Während viele Nutzer das Abschalten des Mikrofons kritisieren, stellen sich andere auf die Seite des EU-Parlaments. Braun sei nicht zensiert worden, so einer. Vielmehr habe er die Möglichkeit der „blauen Karte“ genutzt. In Debatten können Abgeordnete eine „blaue Karte“ hochhalten, um dem Redner eine Frage zu stellen. Der Redner kann die Annahme der Frage verweigern. Braun habe jedoch keine Frage gestellt, sondern eine Erklärung abgegeben und damit seine Redezeit überschritten.

Der Nutzer, der das Video ursprünglich geteilt hatte, wies jedoch auf die Fragen am Anfang von Brauns Beitrag hin. „Wenn man ihm zuhört, stellt er tatsächlich mehrere Fragen“, erklärt er. Viele Nutzer sehen dies jedoch nicht als echte Fragen, sondern sprechen eher von rhetorischen Fragen, die Braun dort gestellt habe.