Bundesheer: Kunasek und Doskozil gemeinsam gegen Tanner
Symbolbild: By Bundesheer Fotos from Österreich (Treuegelöbnis) [CC BY-SA 2.0 ], via Wikimedia Commons [Bild zugeschnitten]
Die beiden FPÖ- und SPÖ-Politiker fordern eine parteiübergreifende Allianz zur Rettung des Bundesheeres.
Wien. – Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) hat für ihre Bundesheer-Reformpläne in den vergangenen Wochen bereits jede Menge Kritik einstecken müssen. Die beiden Ex-Verteidigungsminister Hans-Peter Doskozil (SPÖ) und Mario Kunasek (FPÖ) suchen nun sogar den überparteilichen Schulterschluss. Am Montag sind die beiden gemeinsam mit Ex-Generalstabschef Edmund Entacher bei einer Pressekonferenz aufgetreten und haben Ministerin Tanner zum Rücktritt aufgefordert.
Doskozil: „So, wie sie jetzt handelt, ist sie rücktrittsreif“
Doskozil warf der Verteidigungsministerin vor, das Bundesheer kaputtzusparen. „Ich glaube, die Ministerin weiß nicht, was es bedeutet, ein souveräner und neutraler Staat zu sein. So, wie sie jetzt handelt, ist sie rücktrittsreif“, kritisierte er. Derzeit gebe es seitens der Ressortführung auch keine Kommunikation mit dem Generalstab. Lediglich ein kleiner Kreis im Verteidigungsressort mache sich Gedanken über die Zukunft des Bundesheeres. „Das ist an Skurrilität nicht zu überbieten, mit welcher Unwissenheit und Unprofessionalität hier vorgegangen wird“, so Doskozil.
Kunasek will Bundesheer aus der „türkis-grünen Todesspirale“ befreien
Der steirische FPÖ-Chef Kunasek ging wiederum mit der ÖVP hart ins Gericht und sprach von einem „radikalen Kahlschlag“ beim Bundesheer. „Bereits im Jahr 2018 setzte die türkise ÖVP alles daran, das Bundesheer finanziell, personell und strukturell zu dezimieren. Bedenken von Verfassungs- und Heeresexperten waren Kurz und Blümel völlig gleichgültig“, kritisierte der Ex-Verteidigungsminister. Im Bereich der Landesverteidigung stünden die aktuellen Vorhaben der Bundesregierung im Widerspruch zum Staatsvertrag und zur Verfassung, meinte Kunasek: „Es braucht nun einen überparteilichen Schulterschluss, um das Bundesheer aus der türkis-grünen Todesspirale zu befreien.“
Entacher: „Weltmeister im Ausreden finden“
Der frühere Generalstabschef Entacher warf der „politischen Klasse“ vor, eine „Weltmeisterschaft im Ausreden finden“ erreicht zu haben. Überhaupt drücke man sich um die „Kernfrage“ herum: „Wollen wir, dass Österreich fähig ist, sich zu verteidigen – oder nicht?“
ÖVP spricht von „Farce“
Die ÖVP warf die Vorwürfe naturgemäß umgehend zurück. ÖVP-Wehrsprecher Michael Hammer bezeichnete den Auftritt von Doskozil, Kunasek und Entacher als „Farce“ und „Gipfel am Eisberg der Showpolitik“. Tanner habe ein „weit höheres“ Budget erkämpft als Kunasek und Doskozil. „Beide hatten genug Zeit ihre Forderungen, die sie jetzt an die Ministerin richten, selbst umzusetzen. In den vergangenen beinahe 13 Jahren waren durchgehend SPÖ- und FPÖ-Verteidigungsminister am Werk und Tanner muss nun das reparieren, was von diesen beiden Parteien angerichtet wurde“, teilte Hammer in einer Aussendung mit. Von den „Veteranen des Scheiterns“ forderte der ÖVP-Abgeordnete daher eine Rückkehr „zur sachlichen Debatte“.
