Bundestag: Bundeskanzler Scholz hetzt erneut gegen AfD
Bild (Olaf Scholz beim SPD-Parteitag 2017): Olaf Kosinsky [CC BY-SA 3.0 de], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)
In einer Fragerunde im Bundestag bezeichnete Olaf Scholz die AfD als „Partei Russlands“. Dem war eine Anfrage bezüglich der Sanktionen gegen russische Energieimporte vorangegangen. Darüber hinaus erklärte Scholz die Absicht, den Atomausstieg durchzuziehen.
Berlin. – Am Mittwoch bezeichnete Bundeskanzler Olaf Scholz die AfD als „Partei Russlands“. Dabei bezog er sich auf eine parlamentarische Anfrage des AfD-Energiepolitikers Steffen Kotré, der die Importsanktionen als „nutzlos“ bezeichnet hatte und forderte, die Gaspipeline Nord Stream 2 in Betrieb zu nehmen.
„Partei Russlands“
Scholz nannte die AfD „nicht nur eine rechtspopulistische Partei, sondern auch die Partei Russlands.“ Wirkliche Energiesicherheit würde darin liegen, sich auf den Verzicht auf Öl- und Gasimporte vorzubereiten. In derselben parlamentarischen Regierungsbefragung äußerte Scholz, dass die Laufzeit der drei verbleibenden Atomkraftwerke auf keinen Fall verlängert werden sollte.
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