Deutschland im Würgegriff von Islamisten – Wie Deutschland Schritt für Schritt islamisiert wird
Immer mehr Deutsche ignorieren die alarmierenden Zeichen einer zunehmenden Islamisierung Deutschlands, in der Islamisten nicht nur offen ihren Einfluss geltend machen, sondern auch gesellschaftliche Strukturen durchdringen, warnt Simone Allié in ihrem Kommentar für FREILICH.
Teilnehmer einer Veranstaltung der Gruppe „Muslim Interaktiv“ im April in Hamburg.
© IMAGO / Blaulicht NewsFür viele Deutsche scheint es unbequem und unangenehm zu sein, genauer hinzusehen, aber inzwischen können die Zeichen nicht mehr ignoriert werden: Der Islam gewinnt in Deutschland immermehr Macht. Während religiös-extremistische Muslime (Islamisten), vor allem in Großbritannien, aberauch in weiteren westeuropäischen Ländern, offen ihren Machtanspruch bekunden, tun sie dies inDeutschland noch etwas subtiler. Aber auch hier dringen sie immer weiter in gesellschaftliche undpolitische Strukturen vor.
Deutschland ist für Islamisten aufgrund seiner strategisch günstigen Lage in der Mitte Europas ein besonders wichtiger Ort, um von hier ihren Einfluss weiter auszubauen. Zudem sind die Rahmenbedingungen in Deutschland optimal: Islamisten können sich weitgehend frei bewegen, erhalten Geld und Sachleistungen ohne dafür arbeiten zu müssen und werden von Teilen der Regierung und der öffentlich-rechtlichen Medien sowie von NGOs bei der Erreichung ihrer Ziele unterstützt.
Unerwünschte Meinungen werden aus dem öffentlichen Diskurs verbannt
Seit 2015 sind jährlich über eine Million Asylmigranten aus mehrheitlich islamisch geprägten Ländern nach Deutschland eingewandert. Aufgrund der hohen Zahl an Einwanderern ist eine gelingende Integration quasi nicht möglich. Die Folgen, die dies für die einheimische Bevölkerung hat, werden immer unkontrollierbarer. Ein Anzeichen dafür ist, dass die Kriminalitätsrate in Deutschland steigt und steigt. Die entsprechenden Statistiken lassen keinen Zweifel daran, dass Asylmigranten vor allem bei Tötungs- und Sexualdelikten überrepräsentiert sind. Trotzdem negieren und leugnen Politiker sowie öffentlich-rechtliche Medien diese Tatsache nach wie vor. Wenn sie sich doch einmal zu einem Fall äußern, dann immer verknüpft mit der Aussage, es handele sich um einen Einzelfall.
Gerne wird auch der eigentliche Täter zum Opfer erklärt und Diskriminierungserfahrungen durch die einheimische Bevölkerung als Ursache für die Straftat benannt. Ein Beispiel hierfür lieferte kürzlich die Antidiskriminierungsbeauftragte der Bundesregierung, Ferda Ataman, die laut einem Bericht der Jungen Freiheit beklagte, dass „Moslemfeindlichkeit“ in Deutschland ein alarmierendes Ausmaß erreicht habe. Ataman forderte einen „verstärkten Diskriminierungsschutz“ und rät Betroffenen, „dagegen vorzugehen“.
Wie passend, dass es ein neues Instrument gibt, mit dem vermeintlich diskriminierende Inhalte im Internet beseitigt werden können, die sogenannten „Trusted Flagger“. Auf Grundlage des „Digital Services Act“ der EU, welcher das Ziel hat, Verbraucher vor Gefahren im Internet zu schützen, sollen gefährdende Inhalte auf Internetplattformen identifiziert werden. Seit Oktober dieses Jahres ist die Meldestelle „REspekt!“ als „Trusted Flagger“ in Deutschland aktiv. Sie ist die erste Meldestelle, die von der zuständigen Bundesnetzagentur zugelassen wurde. Aufgabe von „REspekt!“ ist es, „illegale Inhalte, Hass und Fake News“ zu identifizieren und den Plattformen zu melden. Diese löschen dann die entsprechenden Inhalte von YouTube, X, Instagram, TikTok, Facebook und Telegram. Leiter von „REspekt!“ ist der Islamwissenschaftler Ahmed Gaafar, der bereits die von „Demokratie leben“ geförderte Fachstelle „PREVent!on“ in Baden-Württemberg geleitet hat.
Ahmed Gafaar ist laut NIUS Teil eines islamischen Netzwerkes, zu dem mehrere bekannte muslimische Organisationen, wie DITIB, die Milli-Görüs-Bewegung und die Ahmaddiya-Gemeinde gehören. Besondere Aufmerksamkeit erregte Gafaar dadurch, dass er auf X ein Foto postete, auf dem er mit einem bekannten Hamas-Unterstützer zu sehen ist. Das Digitalministerium von Volker Wissing (FDP) äußerte aufgrund dieser Verbindungen Zweifel an der Eignung von „REspekt!“. Da jedoch über die Zulassung und Aberkennung der „Trusted Flagger“ ausschließlich die dem Wirtschaftsministerium unterstellte und vom Familienministerium mitfinanzierte Bundesnetzagentur unter der Leitung von Klaus Müller (Grüne) entscheidet, hat das Digitalministerium keine Möglichkeit, hier Einfluss zu nehmen. Gaafar und seine Mitarbeiter können also mithilfe von „REspekt“ das Internet nach unliebsamen Äußerungen durchsuchen und diese mehr und mehr aus dem öffentlichen Diskurs verbannen. Dabei sollen auch legale Äußerungen gelöscht werden, wenn diese von der Meldestelle als „Hassrede“ angesehen werden oder nach deren Maßstäben negative Auswirkungen auf den Diskurs haben. Im Fokus von „REspekt!“ dürften vor allem Meinungsäußerungen und Beiträge stehen, welche die Migrationspolitik und die zunehmende Islamisierung Deutschlands kritisch beleuchten.
Der Islam wird vermehrt in die Öffentlichkeit getragen
Nicht nur bei der Zensur von Meinungen in Deutschland mischen Islamisten mit, sie treten auch immer deutlicher und selbstbewusster in der Öffentlichkeit auf. Allein in diesem Jahr gab es zahlreiche große Versammlungen von Muslimen, die deutschlandweit für Aufmerksamkeit sorgten. So fand im August das bisher größte Treffen von Muslimen in einer eigens errichteten Zeltstadt auf dem ehemaligen Bundeswehr-Flugplatz in der Eifelstadt Mendig statt. Rund 40.000 Anhänger der Ahmadiyya-Gemeinde Deutschland trafen sich dort zu ihrer jährlichen Hauptversammlung. Die Ahmadiyya-Gemeinde, die gemäßigt und loyal gegenüber Deutschland auftritt, verfolgt gleichzeitig das Ziel, Deutsche zum Islam zu bekehren.
Auch weitere muslimische Gemeinschaften demonstrieren ihre zunehmende Macht in der Öffentlichkeit. So gab es in den letzten Monaten immer wieder Meldungen, dass sich Muslime zum Massengebet an symbolträchtigen Orten treffen, wie beispielsweise im Oktober 2023, kurz nach dem Angriff der Hamas in Israel, vor dem Brandenburger Tor oder im April dieses Jahres, zum Ende des Ramadan, auf den Elbwiesen in Dresden.
Insbesondere während des Fastenmonats Ramadan werden ähnliche Elemente wie beim christlichen Weihnachtsfest sichtbar. So installierte die Stadt Frankfurt in diesem Jahr erstmalig eine öffentliche Festbeleuchtung in der Innenstadt während des Ramadan, und zum Ende des Ramadan wünschten Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) sowie zahlreiche weitere Politiker den Muslimen ein schönes Zuckerfest.
Aber nicht nur friedliche Treffen, Gebete und Feste, sondern auch provokative Machtdemonstrationen auf den Straßen sind zu sehen. Besonders deutlich wurde das bei zwei Kundgebungen von „Muslim interaktiv“ im April und Mai dieses Jahres im Hamburger Stadtteil St. Georg, bei denen ein Kalifat auch in Deutschland gefordert wurde. „Muslim interaktiv“ ist eine von vier Tarnorganisationen der in Deutschland verbotenen Bewegung „Hizb ut-Tahrir“ (HuT), welche ein globales Kalifat anstrebt. Die HuT möchte keine Anpassung des Islam an deutsche oder europäische Werte. Muslime sollen nach den Gesetzen der Scharia leben und sich von den sogenannten „Ungläubigen“ abgrenzen.
Im Fokus von Islamisten stehen vor allem Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene. In Kindergärten, Schulen und Universitäten wird der Islam immer deutlicher sichtbar. So gibt es in Deutschland bereits rund 30 muslimische Kitas – die meisten in Berlin. An Schulen finden immer häufiger interreligiöse Einschulungsfeiern statt, wie beispielsweise in diesem Jahr an einer Gesamtschule im mittelhessischen Stadtallendorf, bei der ein Imam Koran-Verse rezitierte und ein islamisches Gebet sang. An Universitäten veranstalten muslimische Hochschulgruppen islamische Feste. Ein Beispiel hierfür ist das Fastenbrechen während des Ramadan an der Universität Göttingen.
Insbesondere an Schulen zeigt sich die zunehmende Islamisierung Deutschlands. Durch die Zuwanderung der letzten Jahre ist der Anteil muslimischer Schüler massiv gestiegen. Vor allem bei denjenigen, die aus archaisch geprägten Familien stammen, herrscht die Auffassung vor, der Koran stehe über dem deutschen Grundgesetz und man sei den sogenannten Ungläubigen überlegen. Sie üben Druck auf christliche Mitschüler, aber auch auf liberale Muslime aus. Dadurch wird die Schule für immer mehr Kinder und Jugendliche zu einem Ort der Angst. Selbst einige öffentlich-rechtliche Medien berichteten im Frühjahr dieses Jahres darüber, dass immer mehr Schüler aus Angst zum Islam konvertieren.
Einfluss auf Entscheidungsträger in der deutschen Politik
Im internationalen Management ist eine wichtigste Strategie bei Verhandlungen mit deutschen Unternehmen, zunächst sicherzustellen, dass man nur mit der Person spricht, die auch Entscheidungsbefugnis hat. Wenn man also in Deutschland etwas Wichtiges erreichen möchte, dann sollte man keine Zeit und Energie verlieren und möglichst direkt nach ganz oben gehen. Genau dieser Strategie scheinen auch Islamisten zu folgen. Sie bewegen sich inzwischen auf Ebene der Entscheidungsträger und bedienen die „Stellschrauben“, mit denen sich deutsche Entscheidungsträger bewegen lassen: Ein übergroßer Schuldkomplex und mangelndes Identitätsbewusstsein. Islamisten „drehen“ daran, indem sie Deutschen immer wieder Islamfeindlichkeit, antimuslimischen Rassismus oder neuerdings sogar Menschenfeindlichkeit vorwerfen. Damit erreichen sie, dass Entscheidungsträger das tun, was sie tun sollen und können ihre Macht Schritt für Schritt weiter ausbauen.
Die deutsche Ampelregierung wird unter anderem von Prof. Dr. Karim Fereidooni beraten, einem Sozialwissenschaftler, der jeden Zusammenhang zwischen Problemzuständen in Deutschland und muslimischer Religionszugehörigkeit „wissenschaftlich“ als antimuslimischen Rassismus bezeichnet. Sein zentrales Thema ist der Kampf gegen Rassismus von Deutschen gegenüber Muslimen. Da er zahlreiche Berater- und Expertentätigkeiten für die Bundesregierung übernimmt und Mitglied in verschiedenen Beiräten ist, kann sein Einfluss auf die Regierung als groß bezeichnet werden. Möglicherweise ist dies ein Grund dafür, warum insbesondere Regierungspolitiker der Grünen und der SPD Probleme mit muslimischen Migranten kaum benennen und angehen, obwohl sie für die einheimische Bevölkerung von großer Relevanz sind.
Um ihre Ziele zu erreichen, setzen Islamisten auch das sogenannte „takkiye“, das Lügen für die islamische Sache, ein. Der Gründer der Milli-Görüs-Bewegung, Necmettin Erbakan, empfiehlt es seinen Anhängern in Deutschland, um Widerstände der einheimischen Bevölkerung abzuwehren. Auch politische Entscheidungsträger können durch „takkiye“ getäuscht werden und wiegen sich dann möglicherweise in falscher Sicherheit, wenn es um den Integrationswillen von Migranten geht.
Worauf kommt es jetzt an?
Islamisten, die den politischen Islam wollen, kennen im Umgang mit Nicht-Muslimen, die sie als Ungläubige bezeichnen, nur „Unterwerfung, Vertreibung und Ermordung“, so Beatrix von Storch (AfD) kürzlich in einer Bundestagsrede. „Wir werden uns nie unterwerfen!“, ruft sie den Abgeordneten des Bundestages zu. Ihre Rede macht deutlich, dass es beim Thema Islamismus um einen Machtkampf geht, bei dem nicht weniger als unsere Freiheit auf dem Spiel steht. Daher dürfen wir nicht länger zusehen, wie Islamisten immer mehr Raum einnehmen und Deutschland islamisieren. Wir müssen uns aus ihrem Würgegriff befreien, solange dies noch möglich ist.
Progressive und kritische Muslime, die von Islamisten unter Druck gesetzt oder gar mit dem Tode bedroht werden, brauchen unsere volle Unterstützung und Solidarität. Deutschland muss sowohl für sie also auch für die einheimische Bevölkerung wieder ein Ort werden, in dem sowohl Meinungsfreiheit als auch Religionsfreiheit herrscht und in dem man sich angstfrei und ohne Polizeischutz bewegen kann.
