DOKUMENTIERT: „Die ÖVP ist ein Korruptionsproblem“
Bild: Screenshot FPÖ-TV
Die ÖVP schlittert von einem Skandal in den nächsten. Vieles ist noch nicht aufgearbeitet. Nach Ansicht der FPÖ braucht es nun endlich Neuwahlen. Außerdem kündigten die Freiheitlichen eine dringliche Anfrage im Parlament an. Die TAGESSTIMME dokumentiert die FPÖ-Pressekonferenz mit Herbert Kickl und Christian Hafenecker.
Im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz mit FPÖ-Chef Herbert Kickl hat Christian Hafenecker, FPÖ-Fraktionsobmann im ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss, am Montag scharfe Kritik an der ÖVP geübt: „Die ÖVP ist ein Korruptionsproblem. Markus Wallner, Wolfgang Sobotka, August Wöginger, Michaela Steinacker, Wolfgang Brandstetter, Hans Jörg Schelling, Josef Pröll und viele weitere: Was sich anhört wie ein Bundeswahlvorschlag, ist tatsächlich nur eine auszugsweise Liste von ÖVPlern, gegen die von der Justiz momentan ermittelt wird – und es vergeht mittlerweile kein Tag, an dem nicht ein neuer schwarzer Skandal zu Tage tritt.“
Viele weitere schwarze Skandale seien noch immer nicht aufgearbeitet, so etwa die Vorarlberger Wirtschaftsbund-Affäre, der in den Kloibmüller-Chats dokumentierte Postenschacher im Innenministerium und die ‚Cobra libre‘-Affäre der Kanzlergattin. „Der Rücktritt des steirischen ÖVP-Landeshauptmannes Hermann Schützenhöfer ist sicher auch kein Zufall, sondern hat möglicherweise mit seiner Verbindung zu Christian Pilnacek zu tun, Stichwort Spitzenjob in der Justiz für dessen Gattin. Der jüngste Rücktritt von Tirols Landeshauptmann Günther Platter war ebenso wohl kaum Teil seiner Lebensplanung. Auch hier gibt es spannende Causen, die man sich genauer anschauen muss“, so Hafenecker.
