Doppelstandards: AfD-Politiker Froelich warnt vor Glaubwürdigkeitsverlust der EU

Der AfD-Europaabgeordnete Tomasz Froelich hat im Menschenrechtsausschuss des Europaparlaments dazu aufgerufen, bei der Beurteilung von Menschenrechtsfragen in Drittstaaten kulturelle, religiöse und politische Kontexte stärker zu berücksichtigen. Im Ausschuss äußerte Froelich die Befürchtung, dass die EU Gefahr laufe, „paternalistisch oder gar neokolonialistisch“ zu wirken, wenn sie ihre eigenen Maßstäbe ohne Rücksicht auf regionale Unterschiede durchsetzen wolle.

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Unterschiede in der Menschenrechtsinterpretation

Froelich wies darauf hin, dass die Welt aus unterschiedlichen politischen und wirtschaftlichen Systemen bestehe und betonte: „Es gibt unterschiedliche Religionen, eine Vielzahl kultureller Normen und ich denke auch, dass das gut so ist.“ Gerade bei Themen wie dem Recht auf Leben oder der Frage, wo das Leben beginnt, gebe es aber „unterschiedliche regionale Interpretationen und Bewertungen von Menschenrechten“, die die EU in ihren Entscheidungen berücksichtigen müsse. Er verwies auch darauf, dass selbst der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte und der EU-Menschenrechtsausschuss oft unterschiedlicher Meinung seien.

Kritik an Doppelstandards und Einflussnahme

Mit Blick auf einen Entwurf des Ausschusses, in dem Besorgnis über zunehmende Angriffe auf die Demokratie durch autoritäre Regime geäußert wird, erklärte Froelich, dass er diese Sorge teile, warnte aber gleichzeitig vor dem Messen mit zweierlei Maß. „Auch in der EU erleben wir ausländische Einflussnahme auf unsere Gesellschaften“, so Froelich, der in diesem Zusammenhang die Open Society Foundations von George Soros sowie die Einflussnahme auf die Ergebnisse der jüngsten Landtagswahlen in Ostdeutschland erwähnte. „Wenn wir glaubwürdig bleiben wollen, müssen wir Entwicklungen, die wir anderswo anprangern, bei uns eben auch bekämpfen.“