Erfurt: Linkes Bündnis wollte AfD-Kandidaten von OB-Wahl ausschließen lassen
Ein linkes Bündnis, dem unter anderem die Jugendorganisationen von Linken, SPD und Grünen sowie der DGB, aber auch Vertreter von Gruppen wie „Omas gegen Rechts“ angehören, wollte verhindern, dass ein AfD-Politiker als Kandidat bei den anstehenden Kommunalwahlen Ende Mai antritt – ohne Erfolg.
Ende Mai darf Stefan Möller gemeinsam mit den anderen Kandidaten zur OB-Wahl antreten.
© IMAGO / Jacob SchröterErfurt. – Kurz vor der Entscheidung über die Zulassung äußert sich das Bündnis „Auf die Plätze“ zur Oberbürgermeisterwahl in Erfurt. Dies berichtet die Thüringer Allgemeine. Das Bündnis, eine Initiative verschiedener Vereine und Einzelpersonen gegen „Rechtsextremismus“, forderte, die Kandidatur des AfD-Politikers und Juristen Stefan Möller zu überprüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Zweifel an der Verfassungstreue Möllers wurden insbesondere mit Blick auf Paragraf 24 des Thüringer Kommunalwahlgesetzes geäußert. Dort heißt es: „Zum Bürgermeister kann nicht gewählt werden, wer nicht die Gewähr dafür bietet, dass er jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes und der Landesverfassung eintritt.“
Möller soll ausgeschlossen werden
In einem öffentlichen Brief an den Erfurter Wahlleiter Norman Bulenda wies das Bündnis auf die Bedeutung der Verfassungstreue hin. Im Zentrum der Bedenken steht Stefan Möller, Landessprecher der Thüringer AfD, da die Partei vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft wird. Er war zudem Mitunterzeichner der „Erfurter Resolution“, die zur Beobachtung der Gruppierung „Der Flügel“ durch den Verfassungsschutz führte, und ihm wird eine Nähe zu Rechtsextremisten und Reichsbürgern vorgeworfen.
Der Wahlausschuss der Landeshauptstadt entschied am Dienstag über die Zulassung von Wahlvorschlägen für die Kommunalwahl am 26. Mai. Dem Ausschuss gehören Vertreter der vier stärksten Fraktionen im Stadtrat, CDU, SPD, Linke und AfD, an, die über die Zulassung der Kandidaten zu entscheiden haben. Im Bündnis „Auf die Plätze“ haben sich verschiedene Verbände zusammengeschlossen, darunter die Jugendorganisationen von Linken, SPD und Grünen sowie der DGB. Vertreten sind auch Gruppen wie „Omas gegen Rechts“, „Fridays for Future“ und „Refugees Welcome“.
Bündnis scheitert mit Vorhaben
In den Sozialen Medien wurde Kritik an der Forderung des Bündnisses geäußert. Der Thüringer AfD-Politiker Torben Braga bezeichnete das Vorgehen etwa als „absurd“.
Am Dienstagnachmittag verkündete der Erfurter AfD-Stadtrat Sascha Schlösser schließlich, dass Möller mit drei Stimmen als Kandidat zugelassen wurde. „Ein guter Tag für Erfurt“, fügte er hinzu.
