Europapartei: Vox-Chef Abascal wird Vorsitzender der „Patrioten für Europa“
Santiago Abascal, charismatischer Führer der spanischen Partei Vox, übernimmt den Vorsitz der europäischen Partei „Patrioten für Europa“.
Paris. – Der Vorsitzende der spanischen Vox-Partei, Santiago Abascal, ist auf der Generalversammlung der paneuropäischen Rechtspartei „Patrioten für Europa“ in Paris zum neuen Vorsitzenden gewählt worden. Abascal, der die Rechtspartei Vox führt, ist damit der erste Vorsitzende der neuen Partei. Die entsprechende Fraktion im Europäischen Parlament wurde bereits im Sommer gegründet.
Im Juli 2024 verließ Vox die Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten (ECR) im Europäischen Parlament und schloss sich den „Patrioten für Europa“ an. Abascal erklärte damals, die Entscheidung, die ECR zu verlassen, sei eine Reaktion auf die „historische Chance“, gegen eine Koalition aus Mitte-Rechts, Sozialisten und Linksextremen zu kämpfen.
„Patrioten für Europa“: Neue rechte Kraft in Europa
Die „Patrioten für Europa“ sind ein Zusammenschluss europäischer Parteien, die sich zunehmend von der traditionellen EU-Politik distanzieren. Zu den prominentesten Vertretern der Gruppe gehören neben Abascal die französischen Politiker Jordan Bardella und Marine Le Pen, der österreichische FPÖ-Chef Herbert Kickl, Matteo Salvini aus Italien und Geert Wilders aus den Niederlanden.
Die Fraktion entstand nach den erfolgreichen Europawahlen 2024, bei denen rechte Parteien in mehreren Ländern starke Ergebnisse erzielten. Orbán, der gemeinsam mit Kickl und dem tschechischen Oppositionspolitiker Andrej Babiš die Fraktion „Patrioten für Europa“ gründete, betonte bei der Gründung das Ziel, eine starke politische Kraft gegen die etablierte EU-Politik zu bilden.
Bei einem Treffen der „Patrioten für Europa“ im Oktober 2024 in Brüssel stand das Thema Migration und die Frage, wie die EU mit Mitgliedsstaaten umgehen soll, die in Schwierigkeiten stecken, im Mittelpunkt. Gerolf Annemans, Schatzmeister der Gruppe, erklärte, dass dies „das Hauptthema des Treffens“ gewesen sei.
Die Zusammensetzung der Patrioten für Europa
Neben den großen Parteien wie Vox und dem französischen „Rassemblement National“ gehören auch kleinere rechte Bewegungen aus anderen europäischen Ländern zu den „Patrioten für Europa“. Dazu gehören die ANO von Babiš aus Tschechien, die portugiesische Partei Chega, der belgische Vlaams Belang sowie die dänische Volkspartei, die griechische „Stimme der Vernunft“ und die lettische Partei Latvia First.
Santiago Abascal ist nun die zentrale Figur der „Patrioten für Europa“, einer Gruppierung, die die Mehrheit der rechten Abgeordneten im Europäischen Parlament vereint. Abascal war der einzige Kandidat bei der Wahl zum Parteivorsitzenden, was seine dominante Rolle innerhalb dieser neuen politischen Kraft unterstreicht.
