Graz. – Eine Aussage des ehemaligen steirischen ÖVP-Landeshauptmanns Hermann Schützenhöfer sorgt derzeit für politische Kritik. In einem Interview mit der Kleinen Zeitung erklärte er mit Blick auf die Landesverteidigung, dass Österreich nicht ausreichend vorbereitet sei. „Die Wahrheit ist, wir sind nicht wehrfähig, auch nicht bei verlängertem Wehrdienst. Im Ernstfall rennen uns doch die Generäle und Soldaten davon, so wie unsere Landesverteidigung mental aufgestellt ist“, so Schützenhöfer. Er sehe auch nicht, „dass die Jungen bereit sind, dieses Land zu verteidigen.“ Es werde einen Prozess über Jahre brauchen, Österreich wehrfähig zu machen, meint er.
FPÖ spricht von Entgleisung und mangelndem Respekt
Die FPÖ reagierte darauf mit scharfen Worten. Der Nationalratsabgeordnete Markus Leinfellner bezeichnete die Aussage als unangebracht und kritisierte die Formulierung als pauschale Herabwürdigung des Bundesheeres. „Diese Aussage ist nicht nur inhaltlich falsch, sondern stellt eine unfassbare Entgleisung eines ehemaligen hochrangigen Repräsentanten der Steiermark dar“, so der Abgeordnete in einer Aussendung.
Er sieht in den Aussagen eine Diffamierung tausender Angehöriger des Bundesheeres. „Wer so spricht, diskreditiert pauschal tausende Soldaten, die tagtäglich ihren Dienst für unser Land leisten“, so der Freiheitliche. Besonders problematisch sei, dass ein ehemaliger Spitzenpolitiker damit Soldaten pauschal Feigheit unterstelle. „Ausgerechnet ein Politiker, der sich über Jahrzehnte hinweg bei jeder Angelobung, jedem Festakt und jeder militärischen Veranstaltung bei den Soldaten bedankt hat, unterstellt diesen nun pauschal Feigheit und Fahnenflucht. Das ist einfach respektlos.“
Anerkennung für Bundesheer gefordert
Leinfellner, der selbst Soldat ist, wies die Unterstellungen entschieden zurück und betonte die Einsatzbereitschaft der Truppe. „Unsere Soldaten sind hoch motiviert, bestens ausgebildet und bereit, jederzeit Verantwortung zu übernehmen.“ Die eigentlichen Probleme lägen nicht bei den Soldaten, sondern in politischen Versäumnissen der vergangenen Jahrzehnte, „insbesondere durch ÖVP und SPÖ auf Bundesebene“.
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