FPÖ kritisiert: „Graz verpulvert Millionen für Sozialtouristen“
Symbolbild: Harald Bischoff [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)
Die aktuellen Zahlen zur Sozialunterstützung in der Steiermark ruft die FPÖ auf den Plan. Die Freiheitlichen sprechen von einer „sozialen Hängematte für Asylanten“.
Graz. – Die Zahl der Bezieher von sozialen Beihilfen von 22.313 im Jahr 2020 auf 21.192 im Vorjahr gesunken. Insgesamt nahmen 10.415 österreichische Staatsbürger Sozialhilfe in Anspruch. Die andere Hälfte fällt auf EU/EWR-Bürger (1.660), Drittstaatenangehörige (2.375) und Asylberechtigte (3.744). Das geht aus der Beantwortung einer Anfrage des steirischen FPÖ-Sozialsprechers Marco Triller an Soziallandesrätin Doris Kampus (SPÖ) hervor. Für die Freiheitlichen ist damit klar: Die neue Sozialunterstützung ist ein „Magnet für Sozialtouristen“, wie es auf der Homepage der FPÖ Steiermark heißt.
Triller: „Soziale Hängematte für Asylanten“
„Im vergangenen Jahr war mehr als jeder zweite Bezieher ein Ausländer und jeder dritte ein Asylant“, fasst Triller die Zahlen zusammen. Es sei „unbestreitbar, dass das ‚System Kampus‘ eine soziale Hängematte für Asylanten darstellt und man offenbar gewillt ist, den sozialen Frieden über Zahlungen an Fremde sicherzustellen“.
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Noch deutlicher ist die Situation in Graz: Mehr als die Hälfte der Sozialunterstützungsbezieher sind Ausländer, der Großteil davon sind Asylberechtigte. „Nichts spricht gegen die Hilfe, wenn es in einem Land Krisen oder Kriege gibt“, betont der Grazer FPÖ-Klubobmann Alexis Pascuttini in einer Aussendung. Es sei klar, dass es Hilfe auf Zeit von österreichischer Seite immer gegeben habe und weiterhin geben müsse. „Es kann aber nicht sein, dass wir mit dem hart verdienten Steuergeld der Österreicher um uns werfen und so Leute aus aller Herren Länder zu uns rufen. Es ist nachvollziehbar, dass Menschen nicht zur Rückkehr in ihre Heimatländer animiert werden, wenn wir ihnen hier eine soziale Hängematte bieten“, kritisiert der FPÖ-Politiker.
Pascuttini warnt vor Bevölkerungsaustausch
Hilfe vor Ort und die Rückkehr der Schutzsuchenden müsse nach dem Ende einer Krise auf der Tagesordnung stehen. „Die demografische Entwicklung in Österreich ist bereits katastrophal, eine weitere Zuwanderung verschärft die Dramatik nur. Bereits jetzt sieht man, welche Konflikte eine multikulturelle Gesellschaft bereithält“, so Pascuttini. Zudem verweist der FPÖ-Klubobmann darauf, dass jeder Euro zur Hilfe vor Ort „mindestens das Doppelte“ wert sei. „Als Freiheitliche haben wir die österreichischen Familien im Blick. Diese wollen wir mit diesen Millionenbeträgen fördern und unterstützen – nicht junge Männer aus aller Herren Länder. Wenn Krisen überwunden sind, haben die sogenannten Schutzsuchenden unser Land umgehend zu verlassen! Anstatt die Bevölkerung durch Zuwanderung auszutauschen, sollen die Verantwortlichen lieber umdenken und nachhaltige Ideen einbringen“, betont Pascuttini.
