Hausdurchsuchungen in ÖVP-Zentrale und Kanzleramt
Bild: Wahlkampfauftakt der ÖVP in Wels mit Sebastian Kurz und LH im Jahr 2017 –
Thomas Stelzer FOTOS ©OEVP/FOTOKERSCHI/KERSCHBAUMMAYR [CC BY-ND 2.0] (Bild zugeschnitten)
Es kam zu zwei Hausdurchsuchungen im Umfeld der ÖVP. Die Volkspartei spricht von „konstruierten Vorwürfen“.
Wien. – Am Mittwochmorgen hat es Hausdurchsuchungen bei der ÖVP gegeben. Medienberichten zufolge waren die ÖVP-Parteizentrale in der Lichtenfelsgasse und das Kanzleramt in Wien betroffen. Wie der ORF berichtet, wurden die Arbeitsplätze von Kanzlersprecher Johannes Frischmann, Medienbeauftragtem Gerald Fleischmann und Berater Stefan Steiner durchsucht. Laut „Standard“-Bericht wurden auch Mobiltelefone beschlagnahmt.
Neue Vorwürfe
Die Ermittlungen stehen offenbar nicht in Zusammenhang mit dem U-Ausschuss und den Casino-Ermittlungen, sondern betreffen neue Vorwürfe. Laut „Presse“ und „Kurier“ geht es um den „Verdacht von Geldflüssen gegen geschönte Umfragen“, die in der Zeitung „Österreich“ veröffentlicht wurden. Demnach wird auch gegen die ehemalige Familienministerin und Meinungsforscherin Sophie Karmasin, die Meinungsforscherin Sabine Beinschab, die Mediengruppe Österreich, sowie Helmuth und Wolfgang Fellner wegen Bestechung und Bestechlichkeit ermittelt.
Kritik von ÖVP
Die stellvertretende ÖVP-Generalsekretärin Gaby Schwarz sprach in einer Aussendung von „konstruierten Vorwürfen“, bei denen es darum gehe, die „Volkspartei und Sebastian Kurz massiv zu schädigen“. Sie zeigte sich „sprach- und fassungslos“ darüber, dass die Hausdurchsuchungen bereits vor Wochen gegenüber Journalisten angekündigt worden sei. „Somit stellt sich die Frage, was der Sinn und Zweck solcher vorab medial angekündigten Hausdurchsuchungen sein soll, es kann sich dahingehend nur um politische Inszenierung handeln, um einen Showeffekt zu erzielen“, so Schwarz.
