Innsbruck: Fortsetzung der Viererkoalition unter grünem Bürgermeister
Symbolbild (Innsbrucker Rathaus): Hafelekar via Wikimedia Commons [CC BY-SA 3.0]
In der Tiroler Landeshauptstadt bleibt auch nach der Wahl des Grünen Georg Willi zum Bürgermeister vieles beim Alten. Die Vertreter der bisherigen Stadtkoalition in Innsbruck einigten sich auf eine Weiterführung der Zusammenarbeit.
Wie die Tiroler Tageszeitung unter Bezugnahme auf eine Aussendung der Grünen am Freitagabend berichtete, steht die neue Koalition in Innsbruck. Weiterhin werden die Grünen, sowieFür Innsbruck, die ÖVP (mit Seniorenbund) und die SPÖ die Geschicke in der Stadt leiten. Die Viererkoalition verfügt allerdings „nur“ mehr über 27 der 40 Mandate (zuvor 33 Mandate) im Gemeinderat. Bereits im Vorfeld des Urnengangs sorgte die Ankündigung, dem Spitzenkandidaten der letztlich zweitplatzierten FPÖ, Rudi Federspiel, kein Regierungsamt anzubieten, für einige Aufregung.
Schwerpunkte und Ressortverteilung
Als Schwerpunkte gelten Wohnen, Mobilität, Bildung, Energie und Wirtschaft. Man wolle damit eine „sozial gerechte und zukunftsorientierte Weiterentwicklung“ sicherstellen. Als Vizebürgermeister fungieren die ehemalige Amtsinhaberin Christine Oppitz-Plörer (FI) sowie der frühere Stadtrat Franz Xaver Gruber (ÖVP). Der Stadtregierung gehören außerdem noch als Stadträte Uschi Schwarzl (Grüne) und Elisabeth Mayr (SPÖ) an.
Bürgermeister Willi ist neben seiner Tätigkeit als Stadtchef unter Anderem für die Ressorts Wohnen, Medien und Stadtplanung zuständig. Auch die Agenden für Umwelt und Mobilität bleiben ein Grünen-Ressort, allerdings unter Obhut von Schwarzl. Die Ressorts Wirtschaft, Familie und höhere Bildung unterstehen Oppitz-Plörer, ebenso die Städtepartnerschaften und Europafragen. Gruber ist neben einigen anderen Gebieten für Sicherheit, Tourismus und Soziales zuständig. Mayr wird sich unter Anderem um Integration, Schulen, den Sport und das Behindertenwesen kümmern.
Finanzieller Rahmen beschränkt
Die kommende Sechs-Jahres-Periode steht nach weitreichenden Investitionen in die Infrastruktur allerdings im Zeichen eines beschränkteren Finanzspielraums. Dennoch sieht man sich im österreichweiten Vergleich gut aufgestellt. Der Öffentlichkeit will man das Koalitionsabkommen am kommenden Mittwoch, den 23. Mai bei einer Pressekonferenz vorstellen.
