Vorarlberg. – Am 25. März 2026 scheiterte im Kultur- und Bildungsausschuss des Vorarlberger Landtags ein Vorstoß der drei Oppositionsparteien. Die Regierungsparteien ÖVP und FPÖ stimmten gemeinsam gegen einen Antrag, der unter anderem ein Bekenntnis zur Rolle des Dokumentationsarchivs des österreichischen Widerstandes (DÖW) festschreiben sollte.
Oppositionsparteien scheitern mit Antrag
Zehn Abgeordnete der Grünen, der SPÖ und der NEOS hatten bereits am 20. Februar 2026 den Antrag beim Präsidium des Vorarlberger Landtags eingebracht. Die Unterzeichner – darunter die Klubobleute Daniel Zadra (Grüne), Mario Leiter (SPÖ) und Claudia Gamon (NEOS) – verlangten darin unter anderem die Anerkennung des DÖW als unabhängige, wissenschaftlich arbeitende Einrichtung sowie ein Bekenntnis zu dessen Unabhängigkeit, wissenschaftlicher Fachexpertise und Integrität. Sie forderten außerdem eine Absage an politische Angriffe oder Delegitimierungsversuche gegen das Archiv. Beide Punkte fanden bei ÖVP und FPÖ keine Zustimmung.
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