Koblenzer Stadtrat lehnt Asylunterkunft im Grünen-Viertel ab

Koblenz. - Unter dem Titel „Vielfalt (er)leben – Oberwerth zeigt Herz in der Asylkrise“ beantragte die AfD-Fraktion im Koblenzer Stadtrat die Umsetzung des Vorsatzes „sicherer Hafen“ der Stadt im Ortsteil. Damit würde die Stadt Koblenz erklären, dass Ressourcen und Unterkünfte für Flüchtlinge primär in dem Stadtteil Oberwerth gesucht werden sollten. Im Antrag bittet die Fraktion, die Stadt solle nutzbare Flächen in der Umgebung identifizieren und Anwohner auffordern private Wohnungen und andere geeignete Räumlichkeiten bereitzustellen. Hintergrund ist der geringe Ausländeranteil von rund zwei Prozent, in anderen Stadtteilen ist er häufig deutlich höher. Die AfD sieht einen „akuten Handlungsbedarf“ in dem als Gutverdiener-Gebiet geltendem Oberwerth.

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Antrag „unter Riesengeschrei“ abgelehnt

Die AfD äußert indirekt ihren Unmut über die klare Wahlentscheidung der Oberwerther, die bei den vergangenen Wahlen „fast ausschließlich für Parteien votiert haben, welche sich politisch für offene Grenzen und eine multikulturelle Gesellschaft einsetzen“. So hatten etwa die Grünen im Stadtteil rund 25 Prozent erreicht, die AfD lediglich drei Prozent. Der AfD-Politiker Joachim Paul, Mitglied im Stadtrat Koblenz, kommentiert den Antrag wie folgt: „Die Zuwanderung gerade in die rheinischen Großstädte geht massiv weiter, mittlerweile vertreten sogar die kommunalen Spitzenverbände die Einwanderungskritik der AfD, nur acht beziehungsweise 18 Jahre zu spät. Höchste Zeit, endlich einmal darauf hinzuweisen, dass die Lasten der Zuwanderung immer die Kleinen Leute zu schultern haben, nie die Besserverdienenden, die grün wählen und in Nobelvierteln residieren“.

Wie Paul unlängst auf Twitter mitteilte, sei der Antrag „unter Riesengeschrei“ abgelehnt wurden. Die Stadt betonte, dass es keine geeigneten Flächen in Oberwerth gäbe und auch bereits die letzten öffentlichen Gebäude bereits entweder an „Private veräußert“ oder überplant sind. Auch lehnt sie eine spezielle Aufforderung an die Bewohner der „gated community“ Oberwerth ab und rechtfertigt diese Haltung mit dem Grundsatz der Gleichbehandlung gegenüber der restlichen Stadtbevölkerung. Zum Integrationskonzept „sicherer Hafen“, wie es für die meisten anderen Koblenzer Stadtviertel gilt, schreibt der Stadtrat: „Das Integrationskonzept der Stadt Koblenz wurde für die gesamtstädtische Bevölkerung entwickelt und wird entsprechend der Bedürfnisse und Anforderungen ggf. individuell in den jeweiligen Stadtteilen umgesetzt“.