Langsame Asylverfahren: BAMF stellt massiv Migrationsentscheider ein
Das BAMF sucht bundesweit nach neuem Personal, um die aktuell sehr langen Asylverfahren zu verkürzen. Im August wurde selbst auf der Gamescom um Personal geworben.
Das BAMF sucht seit Monaten verstärkt nach neuem Personal.
© IMAGO / Olaf SchuelkeNürnberg. – Bereits im März wurde berichtet, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) deutlich mehr Stellen erhalten soll. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sprach damals in der Welt am Sonntag von „1.160 zusätzlichen Kräften“. Dabei handele es sich um 343 Stellen sowie Personalmittel für weitere 817 Mitarbeiter im Asylbereich, teilte eine Ministeriumssprecherin der Nachrichtenagentur epd vor einigen Monaten auf Anfrage mit. Hintergrund der Personalaufstockung ist auch die angestrebte Beschleunigung der Asylverfahren, die im vergangenen Jahr mehr als zwölf Monate dauerten.
Auf der Suche nach Entscheidern
Das BAMF ist daher seit einigen Monaten auf der Suche nach neuem Personal. Unter anderem werden bundesweit sogenannte Migrationsentscheider gesucht. Als Entscheider hat man die Aufgabe, Asylanträge zu prüfen, was sowohl die wichtige persönliche Anhörung als auch die anschließende Entscheidung über den Antrag umfasst.
Auch in den Sozialen Medien wird mittlerweile auf die massive Rekrutierung hingewiesen. Das BAMF sucht aber nicht nur über Jobplattformen nach potenziellen neuen Mitarbeitern. Es ist auch auf Großveranstaltungen präsent, um auf sich aufmerksam zu machen. So war das BAMF im August auf der Gamescom in Köln, der größten Messe für Computer- und Videospiele sowie Unterhaltungselektronik, vertreten. Dies wurde allerdings von einigen Nutzern auf X kritisiert: „Wie wäre es denn damit in/an Asylunterkünften aufzutreten, um mehr Menschen zur Arbeitsaufnahme zu bewegen?“, schrieb ein Nutzer unter den Beitrag des BAMF. „Viel besser wären Abschiebungen“, meinte ein anderer.
Lange Asylverfahrensdauer
Derzeit dauern Asylverfahren in Deutschland im Durchschnitt mehr als ein Jahr, wie eine aktuelle FREILICH-Recherche ergab. Wird der Asylantrag eines Migranten abgelehnt, bedeutet dies nicht automatisch, dass er Deutschland verlassen muss. Auch ohne deutsche Staatsbürgerschaft kann er gegen die Ablehnung klagen und so das deutsche Rechtssystem für sich arbeiten lassen. Das führt dann zu langen Verfahrensdauern. Die Hauptsacheverfahren vor den Verwaltungsgerichten der Länder dauerten im Jahr 2023 zwischen 15 und 23 Monaten, lediglich im Saarland und in Rheinland-Pfalz konnten die Richter in schlanken vier beziehungsweise rund neun Monaten über die abgelehnten Asylverfahren entscheiden.
Damit einher geht, dass die durchschnittliche Verfahrensdauer in den letzten Jahren deutlich gesunken ist. Teilweise dauerte die Verhandlung von Klagen vor den Verwaltungsgerichten bis zu 38 Monate. Auf Anfrage teilte beispielsweise das Niedersächsische Justizministerium in diesem Zusammenhang mit: „Die durchschnittliche Dauer wird anhand der erledigten Verfahren ermittelt. Dies hat zur Folge, dass die vermehrte Erledigung von gerichtlichen Asylverfahren mit längeren Verfahrenslaufzeiten zu einem Anstieg der statistisch ausgewiesenen Verfahrensdauer führt.“
