Linksextremer Antisemitismus: Hessische Hochschulen in der Kritik
Eine Anfrage der AfD im Hessischen Landtag enthüllt antisemitische Vorfälle an mehreren Hochschulen. Betroffen sind u.a. die TU Darmstadt und die Goethe-Universität Frankfurt. Die Landesregierung zeigt sich besorgt.
Wiesbaden. – Durch eine Anfrage der AfD im Hessischen Landtag wurden antisemitische Vorfälle an mehreren hessischen Hochschulen nach dem Terroranschlag der Hamas gegen Israel bekannt. Besonders betroffen sind die Technische Universität Darmstadt, die Goethe-Universität Frankfurt, die Justus-Liebig-Universität Gießen, die Universität Kassel, die Philipps-Universität Marburg und die Frankfurt University of Applied Sciences. Die Vorfälle reichen von antisemitischen Schmierereien und Graffiti über das Verteilen von Flugblättern bis hin zu antisemitischen Sprechchören auf Demonstrationen.
Ein Großteil der antisemitischen Aktionen geht auf das Konto von Gruppen, die dem linksextremistischen Spektrum zugerechnet werden und pro-palästinensische Positionen vertreten. So wurden an der TU Darmstadt Schmierereien festgestellt, an der Universität Kassel wurden während einer Demonstration propalästinensische Parolen im Kontext des Nahostkonflikts gerufen. Die Justus-Liebig-Universität Gießen meldete mehrere antisemitische Aktionen, darunter Flugblätter, Plakate und Graffiti.
Täter vor allem aus linken Kreisen
Die hessische Landesregierung zeigte sich besorgt über diese Entwicklungen und betonte, dass Antisemitismus an Hochschulen keinen Platz haben dürfe. In einer ersten Reaktion wurden an den Hochschulen Anlaufstellen für Betroffene eingerichtet und Präventionsmaßnahmen verstärkt. Auch die Aktivitäten der Gruppe „Studis gegen rechte Hetze“, die im Verdacht steht, an einigen der antisemitischen Aktionen beteiligt gewesen zu sein, werden genau beobachtet.
Jochen K. Roos, stellvertretender wissenschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, kommentierte die Ergebnisse der Anfrage mit scharfer Kritik. Er betonte, dass die Vorfälle überwiegend von linken und pro-palästinensischen Gruppen ausgingen und forderte eine konsequente strafrechtliche Verfolgung antisemitischer Agitation. Roos sprach sich zudem dafür aus, linken Gruppierungen, die in antisemitische Vorfälle verwickelt sind, staatliche Fördergelder zu entziehen und kritisierte die Landesregierung dafür, bisher nur Lippenbekenntnisse abgegeben zu haben.