Wiesbaden. – Vergangene Woche wurde im Kultuspolitischen Ausschuss des Hessischen Landtags über Integrationsfragen an Schulen diskutiert. Ausgangspunkt war eine Nachfrage des AfD-Abgeordneten Heiko Scholz zu Schwierigkeiten bei der Integration von Schülern mit Migrations- und Fluchthintergrund seit 2015. Dabei verwies er auf öffentliche Berichte von Lehrerinnen, die sich über die Machokultur, insbesondere von männlichen Schülern mit muslimischem Hintergrund, beklagt hatten. Kultusminister Armin Schwarz (CDU) wies diese Darstellung jedoch zurück. Seiner Einschätzung nach gebe es entsprechende Zustände an hessischen Schulen nicht. „Wir sind international, wir sind multikulturell!“, erklärte er stattdessen.
Kritik an Einschätzung der Landesregierung
Die AfD-Fraktion widersprach der Darstellung des Ministers deutlich: „Wer allen Ernstes behauptet, es gäbe die angesprochenen Integrationsprobleme nicht, leugnet die Realität“, erklärte Heiko Scholz dazu. Armin Schwarz bleibe damit hinter Bundestagspräsidentin Julia Klöckner zurück. Diese hatte angesichts des islamistisch motivierten Mordanschlages von Aschaffenburg vor genau einem Jahr festgestellt, dass es Kulturen gibt, die mit der Lebensweise in Deutschland nicht einverstanden seien, „deshalb können wir mit ihnen nicht einverstanden sein“. Statt die realen Probleme an Schulen anzugehen, bediene sich die hessische CDU „leerer Phrasen aus dem links-grünen Poesiealbum“, kritisiert Scholz. Von dieser CDU sei keine Verbesserung der Zustände zu erwarten.
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