„Masken-Skandal“: Unionspolitiker Löbel und Nüßlein verlassen ihre Partei

Die Masken-Affäre im Bundestag weitet sich aus. Nachdem CDU-Politiker Nikolas Löbel seine Partei verließ, ist nun auch Georg Nüßlein aus der CSU ausgetreten. Beide Bundestagsabgeordnete sollen sich am Schutzmasken-Geschäft bereichert haben. Weitere Abgeordnete stehen unter Verdacht.

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Berlin. – In Zeiten von Corona ist der Handel mit Schutzmasken zu einem lukrativen Geschäft geworden. Das sahen anscheinend auch Abgeordnete des Bundestages so. Wie vor kurzer Zeit bekannt wurde, sollen gleich mehrere Politiker in der „Maskenaffäre“ verwickelt sein. Vor allem Georg Nüßlein (CSU) und Nikolas Löbel (CDU) stehen als Hauptakteure hierbei massiv in der Kritik. Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland am Montag berichtete, sind nun beide Politiker aus ihrer Partei ausgetreten. Löbel legte zudem sein Bundestagsmandat nieder.

Fette „Corona-Gewinne“ für Löbel und Nüßlein

Wie u.a. der Merkur berichtete, hatte Löbel seine Beteiligung an Geschäften mit Corona-Schutzmasken bestätigt. Seine Firma kassierte demnach Provisionen von rund 250.000 Euro für das Vermitteln von Kaufverträgen über Masken zwischen einem baden-württembergischen Lieferanten und zwei Privatunternehmen in Heidelberg und Mannheim. Es soll sich dabei um eine „marktgerechte“ Vergütung gehandelt haben, so Löbel. Nach Spiegel-Informationen soll Löbel jedoch auch Maskenangebote mit seiner E-Mail-Adresse des Bundestages und den dementsprechenden Kontaktdaten verschickt haben.

Gegen Nüßlein ermittelt die Generalstaatsanwaltschaft München wegen des Verdachtes der Bestechlichkeit im Zusammenhang mit dem Ankauf von Masken. Er soll an diversen Maskendeals in Bundes- und Landesministieren beteiligt gewesen sein, so heißt es in dem Bericht des Merkurs. Es ist die Rede von einer erhaltenen Provision in Höhe von 660.000 Euro.

Scharfe AfD-Kritik

Zu dem Skandal in der Unions-Bundestagsfraktion äußerte sich auch AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla wie folgt: „Nun stehen diejenigen, die sich gern und vor allem gegenüber der AfD als Moralapostel aufspielen düpiert da: Bundestagsabgeordnete von CDU und CSU haben die Pandemie zum Geschäft gemacht und kräftig abkassiert.“ Ihr Verhalten offenbare ein fragwürdiges Verständnis zur parlamentarischen Arbeit und letztlich zur Macht. Die Fälle seien möglicherweise Indiz dafür, dass es sich hier gar um ein strukturelles Problem der Union handle. Chrupalla forderte deshalb den Bundestagspräsidenten zu einer unverzüglichen Prüfung auf: „Er muss in die Rolle des Sonderermittlers schlüpfen und den gravierenden Vorwürfen auf den Grund gehen.“ Die Bürger hätten ein Recht darauf, jetzt zu erfahren, ob noch andere Abgeordnete mit von der Partie waren, so der AfD-Politiker weiter. An Masken-Geschäften sollen sich, so berichtet der Spiegel, fast zwei Dutzend weitere Abgeordnete beteiligt haben.