Michael Brunner: Corona-Kritiker, der das System ändern will
Am Podium: RA Dr. Michael Brunner. (c) Michael Brunner / MFG
Sieben Kandidaten treten am 9. Oktober zur Bundespräsidentenwahl in Österreich an. Darunter auch Michael Brunner, Parteiobmann der MFG-Partei („Menschen, Freiheit, Grundrechte“), die im Rahmen der Proteste gegen Covid-19-Maßnahmen entstanden war.
Michael Brunner wurde 1960 in Wien geboren und ist als Rechtsanwalt sowie als Bundesparteiobmann der MFG-Partei tätig. Er ist Sohn eines Trafikanten und einer Hausfrau. In seiner Jugend beschäftigte er sich mit Lyrik und wollte später Schauspieler werden, wie er in Interviews erzählte. Als junger Mann wollte er die Aufnahmeprüfung zum Max-Reinhardt-Seminar machen, daraus wurde aber nichts. Letztendlich studierte er nach dem Gymnasium also Rechtswissenschaften in Wien und schloss das Studium 1990 mit der Promotion zum Doktor juris ab.
Mit seiner langjährigen Lebensgefährtin Gabriele, die ihn in seiner politischen Arbeit bestärkt und unterstützt, hat er eine erwachsene Tochter. Brunner ist Opernliebhaber und beschreibt sich selbst als „besonders gerechtigkeits- und freiheitsliebend“.
Erfolge vor dem VfGH
Als Anwalt hat Brunner sich auf Liegenschafts- und Mietrecht, Speditionsrecht, Schadensersatz und Amtshaftung spezialisiert, wie er auf seiner Webseite bekanntgibt. Er ist außerdem Gründungsmitglied der Rechtsanwälte für Grundrechte – Anwälte für Aufklärung und des ACU-Austria, einem Impfschaden-Meldeportal. Brunner merkte schnell, dass viele Corona-Maßnahmen gegen rechtsstaatliche Normen verstießen, und es gelang ihm in Folge, mehrere dieser Maßnahmen vor dem VfGH zu kippen.
Im Februar 2021 gründete er die Partei MFG – Menschen, Freiheit, Grundrechte, die im September desselben Jahres auf Anhieb in den oberösterreichischen Landtag zog und seitdem bei jeder weiteren Wahl erfolgreich war.
Corona-U-Ausschuss
Brunners selbsterklärtes Ziel ist es, einen „vollkommenen Wandel des politischen und gesellschaftlichen Systems“ im Sinne der Demokratie und des österreichischen Rechtsstaates einzuleiten und zu vollziehen. Diesem Wandel würde er als Bundespräsident, „der voll aktiv ist und nicht systematisch schweigt“, voran stehen wollen.
Neben der aktiven Rolle als Bundespräsident nennt Brunner auch noch die Kontrolle der Bundesregierung, insbesondere im Zusammenhang mit der Coronapolitik der letzten zwei Jahre, als einen seiner sieben Programmpunkte. Für den Fall, dass er zum Bundespräsidenten gewählt werden sollte, würde er mit „tatsächlich unabhängigen“ Fachleuten und Juristen einen außerparlamentarischen Corona-Untersuchungsausschuss zur Aufklärung und Aufarbeitung der gesamten Coronakrise einrichten wollen.
Gegen Korruption und Russland-Sanktionen
Des Weiteren würde er erreichen wollen, dass Korruption ohne Ansehung der Person verfolgt und in einem angemessenen Zeitraum entsprechend bestraft wird. Damit soll ein neues politisches Verständnis entstehen. In seinem Programm hält er fest, als Bundespräsident in erster Linie die Interessen der Bevölkerung und des Landes vertreten und die österreichische Neutralität „für immer bewahren und gegen jeden Angriff von außen oder innen verteidigen“ zu wollen. Er würde als Präsident außerdem alles daran setzen, dass Österreich seine Sanktionspolitik gegen Russland beendet. Zu guter Letzt nennt er noch Maßnahmen zur Wiederherstellung und Sicherung des Wohlstands in Österreich als eines seiner Ziele.
Neben Michael Brunner und dem amtierenden Präsidenten Alexander Van der Bellen treten noch folgende Kandidaten zur Wahl an (Liste wird laufend ergänzt):
Dominik Wlazny alias Marco Pogo – Ein Punk-Rocker in der Hofburg?
Gerald Grosz – Mit Trump-Slogan für die Hofburg und gegen die Regierung
Heinrich Staudinger – Ein „Schuh-Rebell“ für die Hofburg?
Tassilo Wallentin – Der „Ex-Krone“-Kolumnist will sich nicht verstecken
