Michael Schnedlitz (FPÖ): „Der ÖVP steht das Wasser bis zum Hals“
Im Herbst stehen Landtagswahlen in der Steiermark und Nationalratswahlen auf Bundesebene an. Wie die Umfragen seit Wochen zeigen, könnte die FPÖ dabei gut abschneiden. Im Gespräch mit FREILICH erklärt FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz, was er von den Umfragewerten hält und ob Parteien wie die KPÖ oder die Bierpartei zu ernsthaften Konkurrenten für die FPÖ werden könnten.
FREILICH: Wie interpretieren Sie die Ergebnisse der aktuellen Market-Umfrage, insbesondere im Hinblick auf die Stimmung in der österreichischen Wählerschaft? Die Freiheitlichen liegen seit Monaten bei Werten um die 30 Prozent und können je nach Umfrage bis zu zehn Prozent vor der Sozialdemokratie und der Volkspartei liegen.
Michael Schnedlitz: Umfragen sind Umfragen. Man sollte sie nicht überbewerten, und das tun wir auch nicht. Entscheidend ist das Ergebnis am Wahltag. Aber wenn man so wie unser Herbert Kickl sehr oft in der Bevölkerung unterwegs ist, dann spürt man schon: Da bewegt sich etwas. Aber noch sind wir nicht am Ziel. Wir müssen die aktuell guten Umfragen auch dann in ein Wahlergebnis ummünzen – zum Wohl unseres Landes und seiner Bevölkerung.
Was sind aus Ihrer Sicht die Gründe für die guten Umfrageergebnisse?
Der Hauptgrund dafür ist die Glaubwürdigkeit – wir haben als einzige Partei bei in allen wesentlichen Fragen der Zeit eine klare Linie, die wir von Anfang an vertreten haben. Teuerung, Russland-Sanktionen, Neutralität, Corona – hier stehen die FPÖ und Herbert Kickl an der Seite der Menschen in unserem Land.
Wie erklären Sie sich die auffällige Unterstützung der FPÖ in der Arbeiterschaft, hauptsächlich im Vergleich zu den anderen Parteien?
Das liegt mit Sicherheit daran, dass die arbeitende Bevölkerung jene ist, die unter der Rekordteuerung besonders stark zu leiden hat – und auch da hat die FPÖ die besten Konzepte, um das Leben wieder leistbarer zu machen. Wir waren die ersten, die Preisdeckel für Lebensmittel oder Treibstoffe sowie die zeitlich beschränkte Streichung der Mehrwertsteuer gefordert haben. Diese Maßnahmen hätten sofort zu einer spürbaren Entlastung geführt. Mit den komplizierten Gutscheinlösungen der Regierung wurde so gut wie keine Entlastung geschaffen.
Wird die KPÖ bei den Arbeitern auch bundesweit zu einer ernstzunehmenden Konkurrenz für die FPÖ?
Die Erfolge der KPÖ in Graz oder zuletzt in Salzburg sind einfach erklärt: In beiden Städten hat das Wohnbauthema niemand besetzt – und die KPÖ-Kandidaten haben genau das getan. Bundesweit wird es die KPÖ schwieriger haben. Sie wird wohl auch eher den Linksparteien Stimmen kosten als der FPÖ.
Was halten Sie von der Kandidatur der Bierpartei bei den Nationalratswahlen?
Der Meinungsforscher Peter Hajek meint, die Bierpartei könnte nicht nur Stimmen von den linken Parteien, sondern auch von der FPÖ holen. Ich denke, dass die Bierpartei mehr dem persönlichen Wohl ihres Spitzenkandidaten dienen soll – eine Mischung aus Musik und halbwegs lustigen Sprüchen. Auch hier denke ich, dass linke Parteien mehr das Antreten der Bierpartei mehr fürchten als wir.
Die FPÖ lebt auch sicher von der Glaubwürdigkeit, nicht so zu sein wie die anderen Parteien. Nach dem Bekanntwerden alter FPÖ-Chats wurden medial Vorwürfe des Postenschachers laut und die WKStA ermittelt seit April auch wegen des Verdachts der Inseratenkorruption gegen Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und ehemalige FPÖ-Minister. Was ist dran an den Vorwürfen und schädigen sie die Glaubwürdigkeit der FPÖ?
Allein der Umstand, dass die Inseratencausa eigentlich eingestellt werden sollte, bevor die „politische Weisung“ kam, spricht Bände. Die ÖVP fährt all ihre Geschütze auf, um die heutige FPÖ-Spitze anpatzen zu können und so die Wahl noch irgendwie zu ihren Gunsten zu beeinflussen. Warum das so ist, ist klar: Bei der ÖVP ist die gesamte Bundespartei wegen des Verdachts der Korruption im Fokus der Ermittler. Verantwortlich dafür ist Karl Nehammer, der heute Kanzler und damals Generalsekretär der ÖVP war. Korruption in Österreich ist untrennbar mit den Buchstaben Ö, V und P verbunden. Deshalb und aufgrund der drohenden Wahlschlappe steht ihnen das Wasser bis zum Hals und das Motto lautet nur noch: Kickl anpatzen, anpatzen, anpatzen.
Herbert Kickl will nach der Nationalratswahl „Volkskanzler“ werden. Was verstehen Sie darunter und wie würde er sich von anderen seinen Vorgängern als Bundeskanzler unterscheiden?
Wie es der Name schon sagt, kommt zuerst das Volk, und dann erst der Kanzler. Die Politik der schwarz-grünen Regierung samt rot-pinker Scheinopposition war davon gekennzeichnet, stets gegen die Interessen der eigenen Bevölkerung zu handeln. Damit wäre dann Schluss. Im Zentrum der Politik von Herbert Kickl und der FPÖ steht die bedingungslose Hinwendung zu den Menschen im Land, mit dem einfachen Ziel: Damit es den Menschen endlich wieder besser geht.
Die anderen Parteien versuchen es mit einem Totalboykott gegen Kickl. Wie realistisch ist es also, dass die FPÖ mit Kickl in die Regierung kommt?
Es war schon unter Jörg Haider so. Er wurde von allen bekämpft, weil er für die Menschen und nicht fürs System gearbeitet hat. Und trotzdem wurde er zweimal Landeshauptmann und hat die FPÖ damals in Regierungsverantwortung geführt. Man sollte die Aussagen der politischen Konkurrenz nicht überbewerten, denn wir wissen heute ja noch gar nicht, wer von den heute handelnden Personen bei ÖVP oder SPÖ nach der Wahl überhaupt noch da sind. Erst kommt die Wahl, dort wird Vertrauen und Misstrauen neu verteilt – und dann schauen wir weiter.
Zur Person:
Michael Schnedlitz wurde 1984 in Salzburg geboren und war FPÖ-Landtagsabgeordneter in Niederösterreich. Seit 2019 ist er Abgeordneter zum Nationalrat, seit Anfang 2020 außerdem Generalsekretär der FPÖ.
