Nach Compact-Verbot: Wie weiter?
Am Dienstagmorgen wurde bekannt, dass Bundesinnenministerin Nancy Faeser das rechte Magazin Compact verboten hat. Mehrere Objekte der dahinter stehenden Firmen wurden durchsucht. Der Leiter des Bürgernetzwerks Ein Prozent, Philip Stein, erklärt, wie es nach dem Verbot nun weitergeht.
Es ist ein Ausrufezeichen, das Nancy Faeser, die „Antifa-Ministerin“ (Hans-Christoph Berndt), heute Morgen gesetzt hat. Mit dem Verbot von Compact (beziehungsweise den dahinterstehenden Firmen) wurde zum ersten Mal ein rechtes Medium verboten – und zwar auf der überaus schwammigen Grundlage, das Magazin richte sich gegen die sogenannte freiheitliche demokratische Grundordnung. Doch was steckt wirklich dahinter?
Es geht um das Volk – und seinen Erhalt
Den tatsächlichen Grund nennt Faeser in ihrer obskuren „Begründung“ selbst: „Wir lassen nicht zu, dass ethnisch definiert wird, wer zu Deutschland gehört und wer nicht.“ Und genau das ist der springende Punkt: Zum Feind dieses Staates wird erklärt, wer die Wahrheit sagt, nämlich dass Staats- und Volkszugehörigkeit (übrigens auch de jure!) grundsätzlich erst einmal zwei verschiedene Paar Schuhe sind – ganz unabhängig von möglichen Folgen dieser Feststellung (zum Beispiel verschiedenen Rechten oder dergleichen). Schon das „Propagieren“ dieser unumstößlichen Wahrheit kann genügen, um staatlicherseits verboten zu werden, so wie im Fall von Compact.
Worum es geht, das liegt auf der Hand: Der Umbau unserer Gesellschaft oder, exakter: unseres Volkes soll von niemandem behindert, gar verhindert werden. Dass es dafür längst reicht, seine Meinung (gewaltfrei!) zu artikulieren, macht Faeser noch einmal deutlich: „Das Verbot zeigt, dass wir auch gegen die geistigen Brandstifter vorgehen […].“ Machen wir es kurz: Verboten wird, wer das Volk erhalten will. Alle anderen Gründe sind vorgeschoben im Zeitalter der Phrasen.
Was nun? Wie weiter?
Was in derlei Fällen nun ganz zentral ist: Es gilt, Ruhe zu bewahren. Es gilt, valide (!) Informationen zu sammeln und diese gut und klug zu verbreiten. Es gilt die Formel, dass nun jeder, vom „politischen“ Nachbarn bis zum Stammtisch, erfahren muss, was heute passiert ist – und vor allem: warum. Unsere Pflicht ist es nun, zu informieren. Wir müssen das Unrecht bekannt machen. Das ist jetzt entscheidend. Soll heißen: Machen wir es (in etwa) wie Compact und posaunen wir heraus, was heute passiert ist! Nutzen wir unsere Kanäle klug!
Was dann folgt, werden die nächsten Tage und Wochen zeigen. Denn ich darf Ihnen versichern: Natürlich hat jede rechte Organisation in diesem Land schon lange verstanden, dass sie die nächste sein könnte. Es trifft niemanden – so hoffe ich – wirklich unvorbereitet. Dem himmelschreienden Skandal zum Trotz!
Am Samstag diskutiere ich in Schleswig-Holstein unter anderen mit Benedikt Kaiser und Matthias Helferich über Stärken und Schwächen des Vorfelds – und, nach heute, natürlich auch über Repression und Compact. Alle Informationen zur Veranstaltung gibt es hier. Anmelden!
Und vor allem: Betrachten wir auch die „guten“ Seiten! Nancy Faeser hat beschlossen, der patriotischen Opposition vor den Wahlen im Osten den Kampf anzusagen. Was sie ernten wird, das sind noch stärkere Wahlergebnisse der AfD und noch stärkerer Zusammenhalt im Vorfeld.
Weiter. Immer weiter. Wir sind und bleiben auf dem Posten!
Zur Person:
Philip Stein ist Inhaber des Jungeuropa Verlags und Leiter des Bürgernetzwerks Ein Prozent.
Dieser Kommentar erschien zuerst auf dem Ein-Prozent-Weblog.