NR-Wahl: Acht Parteien treten bundesweit an
Bild: Parlamentsgebäude Wien / SPÖ Presse und Kommunikation [CC BY-SA 2.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)
Die EU-Gegner-Plattform Öxit hat es nicht auf den Stimmzettel geschafft. Sie dürfte nicht die nötigen Kriterien erfüllt haben.
Wien. Bei der Nationalratswahl am 29. September treten bundesweit acht Parteien an. In einzelnen Bundesländern kommen weitere Parteien dazu. Das teilte das Innenministerium am Freitag nach der um 17 Uhr abgelaufenen Frist für die Einreichung der Wahlvorschläge bei den Landeswahlbehörden an.
Grüne und KPÖ schaffen es auf Stimmzettel
Abgesehen von den derzeit im Nationalrat sitzenden Parteien hat es neben den Grünen auch die Kommunistische Partei (KPÖ) erneut bundesweit auf den Stimmzettel geschafft. Der Linkspartei „Der Wandel“ ist dies ebenfalls erstmals gelungen. So wie für die KPÖ war auch für „Wandel“ der bundesweite Antritt erst im Laufe dieser Woche fix. Die Grünen hatten schon in der Vorwoche genügend Unterstützungserklärungen für die Kandidatur in allen neun Bundesländern gesammelt.
Behörden prüfen Wahlvorschläge
Nach Angaben des Innenministeriums sind von den weiteren Parteien, die sich bis zuletzt um Unterstützungserklärungen bemüht haben, nicht in allen, sondern nur in einzelnen Landeswahlkreisen Landeswahlvorschläge eingebracht worden. Diese werden nun von den Landeswahlbehörden noch überprüft und falls für gültig befunden bis spätestens 8. August veröffentlicht. Im Burgenland betrifft das den Innenministeriumsangaben zufolge die Christliche Partei Österreichs (CPÖ), in Kärnten das als „Allianz der Patrioten“ auftretende BZÖ, in Oberösterreich die Sozialistische Linkspartei (SLP), in Tirol und Vorarlberg die von Roland Düringer gegründete Partei „Gilt“ und in Wien die Bierpartei Österreich (BPÖ).
Öxit schafft es nicht auf den Stimmzettel
Nicht auf der vom Innenministerium veröffentlichten Liste der kandidierenden Parteien ist die EU-Gegner-Plattform Öxit. Sie dürfte die nötigen Kriterien nicht erfüllt haben. Denn in der Aussendung wurden, wie das Ministerium ausdrücklich betonte, „nur jene wahlwerbenden Gruppen angeführt, die dem Anschein nach einen gültigen Wahlvorschlag eingebracht haben“. Eine schriftliche Anfrage der Tagesstimme an die ÖXIT-Plattform blieb unbeantwortet.
Mit Blick auf die am Freitag veröffentlichten vorläufigen Zahlen liegt die Anzahl der Wahlberechtigten mit 6.394.201 leicht unter jener von der Nationalratswahl 2017 (6.400.993). Die endgültigen Zahlen der Wahlberechtigten werden jedoch erst Ende August nach Abschluss der Wählerverzeichnisse feststehen.
