Österreich: Maskenpflicht könnte schon in wenigen Tagen zurückkommen
Symbolbild: Die FFP2-Maskenpflicht in österreichischen Supermärkten könnte bald wieder zurückkommen / Bild: flickr CC BY 2.0 (Bild zugeschnitten und skaliert)
Noch vor wenigen Tagen schloss Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) die Wiedereinführung der Maskenpflicht dezidiert aus. Diese werde erst dann wieder kommen, wenn die Situation es verlangt.
Wien. – Der grüne Gesundheitsminister Johannes Rauch erklärte am Mittwoch in einem ZIB2-Interview, dass die Maskenpflicht erst dann wieder eingeführt würde, wenn die Situation in den Krankenhäusern „eskaliert, bedrohlich wird, ein Notstand eintritt“. Diese Aussage hat ihm viel Kritik eingebracht. In einem Interview mit der Presse betonte er nun, dass dieser Satz „wirklich unglücklich formuliert“ gewesen sei. „Denn natürlich ist es meine Aufgabe zu reagieren, bevor etwas eskaliert. Ich kann nicht warten, bis ein Fluss überläuft, und mich erst dann um den Hochwasserschutz kümmern“, so Rauch. Das heißt, dass die Maskenpflicht in Österreich schon in wenigen Tagen wieder eingeführt werden könnte.
Rauch will Verhältnismäßigkeit berücksichtigen
Der Gesundheitsminister betonte jedoch, dass er im Hinblick auf Eingriffe in die persönliche Freiheit der Bevölkerung aber auch die „Verhältnismäßigkeit“ berücksichtigen müsse. „Jede Verordnung, die ich erlasse, wird über Einsprüche beim Verfassungsgerichtshof auf ihre Verhältnismäßigkeit abgeklopft. Die Maßgröße laut Gesetz ist nun einmal die drohende Überlastung des Gesundheitssystems. Dabei geht es nicht nur um die Belagszahlen in den Spitälern, sondern auch um die Personalsituation insgesamt. Es gibt also viele Einflussfaktoren, die ich heranziehen muss, bevor ich eine Entscheidung treffe. Diese Einschätzung ist nicht so trivial.“
Gecko für Maskenpflicht in bestimmten Bereichen
Die Krisenkoordination Gecko hat jedenfalls schon eine Empfehlung für die Einführung der FFP2-Maskenpflicht in bestimmten Bereichen ausgesprochen – insbesondere in öffentlichen Verkehrsmitteln und in Innenräumen. „Wir werden die Situation daher noch einige Tage beobachten. Ich tue mir schwer, einen Zeitpunkt zu benennen. Wenn wir die derzeitige Entwicklung weiter haben, kommen wir zu dem Punkt, an dem wir handeln müssen“, erklärte Rauch. Die Entscheidung über die Rückkehr der FFP2-Maskenpflicht in öffentlichen Innenräumen wie etwa öffentlichen Verkehrsmitteln und Supermärkten sei eine Frage von Tagen, nicht Wochen.
