ÖXIT-Plattform: EU-Gegner wollen bei Nationalratswahl antreten
Symbolbild (CC0)
Bis Ende Juli müssen die EU-Gegner die notwendigen 2.600 Unterstützungserklärungen sammeln.
Wien. – Die ÖXIT-Plattform für Heimat & Umwelt, Neutralität und Direkte Demokratie möchte an der kommenden Nationalratswahl teilnehmen. Dazu müssen die EU-Gegner bis zum 31. Juli mindestens 2.600 Unterstützungserklärungen sammeln. Zentrale Forderung der Plattform ist der EU-Austritt Österreichs.
EU-Austritt & Direkte Demokratie
„Ein Überleben Österreichs als eigenständiger Staat in volkswirtschaftlicher, sozialer, ökologischer und außenpolitischer Hinsicht ist nur möglich durch einen schrittweisen Austritt Österreichs aus der EU“, erklärt die Spitzenkandidatin Inge Rauscher.
Dies gelte insbesondere auch für die massive Zuwanderung in die EU und Österreich, die durch die „vorwiegend Konzern-gesteuerte EU-Politik mitsamt dem EuGH über Jahre forciert und durchgesetzt“ werde. Auch eine „echte Demokratie nach Schweizer Muster“ sei ohne EU-Austritt nicht möglich.
„Wir sind keine EU-Kritiker, sondern Austritts-Befürworter“
Robert Marschall, Obmann der EU-Austrittspartei, plädierte erst vor wenigen Tagen im Interview mit der Gratiszeitung Heute für einen „raschen, aber schrittweisen EU-Austritt Österreichs“. Aus der europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM) könnte man seiner Ansicht nach sofort aussteigen, der Euro-Ausstieg würde hingegen „etwa zwei oder drei Jahre“ dauern.
Der FPÖ hält Marschall vor, sie habe mit dem EU-Austritt immer nur „geliebäugelt“, sei aber nie für den „Öxit“ gewesen. „Die Freiheitlichen waren immer Pro-EU – einmal mehr, einmal weniger. Wir sind keine EU-Kritiker, sondern EU-Austritts-Befürworter. Wir wollen die Europäische Union auch nicht abschaffen, sondern einfach raus“, so Marschall zur Heute.
Die ÖXIT-Plattform für Heimat & Umwelt, Neutralität und Direkte Demokratie besteht aus der Initiative Heimat & Umwelt und den zwei Kleinparteien Neutrales Freies Österreich (NFÖ) und EU-Austrittspartei (EUAUS). Die neue Plattform ging aus der Liste EU-NEIN hervor, die bei der jüngsten EU-Wahl antreten wollte, aber an den ebenfalls erforderlichen 2.600 Unterstützungserklärungen gescheitert war.
