Sachsen: Sozialministerium gibt Hunderttausende Euro für LGBT-Migranten aus
Erst kürzlich hatte die Tatsache, dass das sächsische Sozialministerium im vergangenen Jahr ein Projekt mit dem Titel „Islamische Wohlfahrt“ mit über 80.000 Euro gefördert hatte, für heftige Kritik der AfD gesorgt. Nun sorgte die Antwort auf eine Anfrage der AfD erneut für Aufregung.
Dresden. – Rund 75 Millionen Euro hat das sächsische Sozialministerium in den vergangenen drei Jahren für „integrative Maßnahmen“ von Asylbewerbern ausgegeben. Dabei flossen im vergangenen Jahr auch rund 732.350 Euro in fragwürdige Projekte für trans- und homosexuelle Migranten, alleine für das Projekt „Queer Refugees Leipzig“ waren es 266.827,57 Euro. Zudem wurden 363.397 Euro für „interkulturelle Musikprojekte“ und 100.639 Euro für „interkulturelle Gärten“ ausgegeben, wie jetzt aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der migrationspolitischen Sprecherin der AfD, Martina Jost, hervorgeht.
„Maßnahmen kommen auch illegalen Migranten zugute“
„Frau Köpping verschleudert hier freiwillig horrende Summen unserer Steuergelder, die keine Pflichtaufgaben sind“, kritisiert Martina Jost. „Integration ist für Migranten eine Bringpflicht und keine betreute Spaßveranstaltung.“ Zudem käme das Geld auch tausenden Ausreisepflichtigen zugute, die sich illegal in Sachsen aufhalten, so Jost.
Erst kürzlich wurde bekannt, dass die Soziale Dienste und Jugendhilfe gGmbH mit Sitz in Leipzig im vergangenen Jahr für das Projekt „Islamische Wohlfahrt“ insgesamt 84.118,34 Euro vom sächsischen Sozialministerium unter Petra Köpping (SPD) erhalten hatte. Nach Angaben des Ministeriums handelte es sich dabei um Zuwendungen für Personal- und Sachleistungen. Wofür genau wie viel ausgegeben wurde, konnte das Ministerium allerdings nicht beantworten.
