Scholz: Ampel-Streit nicht Schuld an AfD-Höhenflug

Berlin. - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Vorwürfe zurückgewiesen, wonach der Streit in der Ampel-Regierung die Hauptursache für das Erstarken der AfD sei. Wenn man den Eindruck erwecke, dass dies Menschen dazu motiviere AfD zu wählen, „dann macht man sich das Thema doch ein bisschen sehr, sehr leicht“, sagte Scholz am Mittwoch in der ARD-Sendung „maischberger“.

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„Herausforderung ist tiefer“

Er räumte zwar ein, dass die Streitereien in der Koalition mit Grünen und FDP keinen guten Eindruck machten und sich auch niederschlagen würden. Er fügte aber hinzu: „Die Herausforderung, vor der wir in dieser Hinsicht stehen, ist tiefer.“ Man müsse vor allem darum ringen, dass es für alle im Land eine gute Zukunft gebe und man gegenseitigen Respekt zeige. Jede und jeder müsse sicher wissen: „Was ich tue, darauf kommt es auch an.“ In dem Interview äußerte Scholz sich auch kritisch über das Erscheinungsbild der von ihm geführten Koalition. Vor allem die lange Debatte über das Heizungsgesetz habe den Eindruck der Zerstrittenheit entstehen lassen, sagte Scholz. „Sie haben Recht, dass – wenn so ein Streit so lange öffentlich ausgetragen wird, – das keinen guten Eindruck macht“, so Scholz. In der Ampel-Koalition sei es so, „dass wir manchmal sehr lange laut allen mitteilen, wie worüber diskutiert wird“, sagte der Kanzler. In der Debatte um das Heizungsgesetz hätte er sich gewünscht, „dass das manchmal etwas geschmeidiger gegangen wäre“.

Im thüringischen Kreis Sonneberg war am Sonntag erstmals in Deutschland ein AfD-Kandidat zum Landrat gewählt worden. Dies hatte die Debatte über den aktuellen Höhenflug der AfD auch in bundesweiten Umfragen weiter angefacht, in denen sie um die 20 Prozent rangieren. Mehrere Oppositionspolitiker machen für das Erstarken der AfD die Auseinandersetzungen in der Ampel-Koalition etwa über das Heizungsgesetz verantwortlich.