Scholz kündigte weitere Unterstützung für die Ukraine an
Bild: Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz / Bild: Kremlin.ru, CC BY 4.0, via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)
Der Krieg Russlands verlange unverändert, „dass wir weitreichende Entscheidungen treffen, um die Ukraine in ihrem Kampf um Unabhängigkeit zu unterstützen“, betonte Bundeskanzler Scholz.
Berlin. – Bei seiner ersten Sommer-Pressekonferenz in Berlin hat der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz weitere massive Unterstützung der Ukraine in deren Abwehrkampf gegen den russischen Angriffskrieg angekündigt. Der Krieg Russlands verlange unverändert, „dass wir weitreichende Entscheidungen treffen, um die Ukraine in ihrem Kampf um Unabhängigkeit zu unterstützen“, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag. Die Regierung tue das durch einen „massiven Bruch mit bisheriger Praxis, indem wir Waffen liefern, sehr, sehr viele, sehr weitreichende, sehr effiziente. Und das werden wir auch die nächste Zeit weiter tun.“
Ukraine-Krieg als „aktuell größte Herausforderung“
Bei der Frage künftiger Waffenlieferungen wurde Scholz zunächst nicht konkret. Er bezeichnete den Krieg jedoch als die aktuell größte Herausforderung und betonte: „Wir unterstützen die Ukraine finanziell und wir haben uns darauf eingestellt, dass das, was mit diesem Krieg verbunden ist, die ganze Welt berührt, aber selbstverständlich auch Europa und unser Land.“ Russland müsse einsehen, „dass es nicht hinauslaufen kann auf einen Diktatfrieden, wie er wahrscheinlich am Anfang in den Köpfen des russischen Präsidenten und seiner politischen Führungskräfte gewesen ist“. Das dürfe nicht klappen „und das wird auch nicht klappen, da bin ich ganz sicher“, betonte er.
Aufklärung von Kriegsverbrechen
Auf die Frage, ob er sich dafür einsetzen werde, dass der russische Präsident Wladimir Putin für Kriegsverbrechen in der Ukraine zur Verantwortung gezogen werde, sagte Scholz, er sei „sehr überzeugt davon, dass wir auch alle Maßnahmen ergreifen müssen, um alle diese Verbrechen aufzuklären“. Deutschland helfe mit seinen Möglichkeiten. „Das wird alles aufgeklärt werden. Und wir werden allen Dingen, die wir ganz konkret ermitteln können, nachgehen.“ Die ukrainischen Behörden würden bei der Aufklärung unterstützt. Putin trage die Verantwortung für den Krieg, dieser habe mit allen internationalen Vereinbarungen gebrochen, betonte der SPD-Politiker.
Scholz wiederholte, dass der russische Angriffskrieg eine „Zeitenwende“ darstelle. Der Krieg habe die Wirklichkeit verändert, in der wir leben und verlange weiterhin „weitreichende Entscheidungen“ Deutschlands, um der Ukraine zu helfen. Dazu gehörten sowohl weitere militärische als auch finanzielle Unterstützung. Zur Kritik an den Waffenlieferungen sagte Scholz, Deutschland gehöre zu den Ländern, die der Ukraine die „fortschrittlichsten und essenziellsten“ Waffen liefern.
