Solidaritätsdemo: FPÖ schafft Ersatz für untersagte Corona-Kundgebung
Die Teilnehmer am Maria-Theresien-Platz. Bild: Tagesstimme.
Nach den neuerlichen Demoverboten in Wien hat die FPÖ eine eigene Kundgebung angemeldet.
Wien. – Eigentlich hätten am morgigen Samstag in Wien zehntausende Menschen friedlich gegen die Corona-Maßnahmen der türkis-grünen Regierung demonstrieren wollen. Aber erneut entschieden die maßgeblichen Behörden kurzfristig, diese offiziell zu unterbinden. Wie bereits in der Vergangenheit, so etwa am 31. Jänner, als bis zu 20.000 Menschen dem Verbot trotzten, wollen erneut tausende Bürger nach Wien kommen, um ihrem Unmut Ausdruck zu verleihen. Die FPÖ hat daher nun eine Kundgebung als Ersatzprogramm angemeldet, die ab 15 Uhr im Prater stattfinden soll.
„Ausdruck der Solidarität mit Protestbewegung“
Die politische Kundgebung findet unter dem Motto „Demokratie, Grundrechte und Freiheit statt“, im Bereich Ecke Rustenschacherallee /Wittelsbachstraße. Als Hauptredner ist FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl angekündigt, der auch an der ursprünglichen Demo teilnehmen wollte. Auch mehrere Vertreter der Protestbewegung wollen der freiheitlichen Aussendung zufolge zu den Teilnehmern sprechen.
Die kurzfristige Entscheidung, für die Bürger in die Bresche zu springen, erklärte Kickl so: „Nach der Absage zahlreicher weiterer für den 6. März angemeldeter Versammlungen ist diese Kundgebung zugleich Ausdruck der Solidarität mit der gesamten Protestbewegung“. In einer Demokratie könne es „nicht angehen, dass Regierungskritik unter Verweis auf fragwürdige Corona-Maßnahmen im Keim erstickt wird.“
Lautes Zeichen gegen willkürliche Demoverbote
Dies stelle eine „äußerst gefährliche Entwicklung“ dar, gegen die man am Samstag mit der Kundgebung ein „lautes Zeichen setzen“ möchte. Dies werden unzählige andere kritische Österreicher aber auch schon in den Stunden zuvor tun. Wie die TAGESSTIMME berichtete, ruft Martin Rutter trotz Untersagung auf, zahlreich schon ab 13 Uhr zum Maria-Theresien-Platz und zum Heldenplatz zu kommen.
Der frühere Kärntner Landtagsabgeordnete stellte heraus, dass sich der Protest nicht mundtot machen lasse: „MEGA-Demos können nicht von Polizei und Politik untersagt werden. Das haben wir mehrmals bewiesen.“ Er rechnet mit bis zu 100.000 Menschen, die dem Aufruf folgen könnten.
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