Steiermark: Schützenhöfer wirbt für Türkis-Rot
Bild: Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer / Gregor Tatschl from Österreich [CC BY-SA 2.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)
Mario Kunasek (FPÖ) hingegen bezeichnete eine mögliche Zusammenarbeit zwischen ÖVP und SPÖ als „gefährliche Drohung“ ohne Zukunft.
Graz. Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) hat sich am Wochenende für eine Koalition aus ÖVP und SPÖ nach der Nationalratswahl ausgesprochen. „Wir haben gezeigt, was möglich ist, wenn SPÖ und ÖVP vertrauensvoll zusammenarbeiten“, verweist er in der Kronen Zeitung auf die Regierungszusammenarbeit in der Steiermark. Bevor es aber zu einer neuen Großen Koalition kommt, müssten in der SPÖ freilich „gemäßigtere Kräfte“ wieder die Oberhand gewinnen, so Schützenhöfer.
SPÖ noch zurüchkaltend
Bei den steirischen Sozialdemokraten reagierte man am Montag aber noch zurückhaltend bis ablehnend. Gewerkschafter und SPÖ-Nationalratsabgeordneter Beppo Muchitsch meinte, dass Aussagen wie die des steirischen ÖVP-Chefs politische Spielchen seien. Damit wolle man vielleicht „von der bereits paktierten Geschichte Türkis-Blau“ ablenken. Er glaube, dass es mit der ÖVP, „die in den letzten 18 Monaten gegen die Arbeitnehmer Gesetze beschlossen hat“, keine Koalition geben werde. Vom steirischen SPÖ-Landesparteichef Michael Schickhofer, der zurzeit im Ausland ist, gibt es noch keine Reaktion.
SPÖ-Spitzenkandidat zur Nationalratswahl, Jörg Leichtfried, meinte, man müsse abwarten, was die Wahl im September bringe. „Man muss prinzipiell schon sagen, dass ich die Zusammenarbeit mit der alten, anständigen ÖVP sowohl in der Landesregierung in der Steiermark als auch in der Bundesregierung zwar als sehr intensiv, aber durchaus als gut empfunden habe – die Türkisen sind schon etwas anders“. Man sei bereit, nach der Wahl mit allen außer der FPÖ zu verhandeln. Dann werde man sehen, was herauskommt, so Leichtfried.
FPÖ „einzig echte Alternative“
In Richtung FPÖ meinte Schützenhöfer, er wünsche sich, dass die Freiheitlichen irgendwann zu einer staatstragenden Partei werden. Auf Ibiza habe sie zuletzt aber „leider nachhaltig das Gegenteil bewiesen“. Der steirische FPÖ-Chef Mario Kunasek bezeichnete in einer Reaktion eine mögliche Zusammenarbeit zwischen ÖVP und SPÖ als „gefährliche Drohung“ ohne Zukunft. Es sei „absurd, dass Schützenhöfer gerade die Steiermark und seine Zusammenarbeit mit der SPÖ als Vorbild für den Bund anpreist“. Die FPÖ sei die „einzig echte Alternative“ sowohl auf Bundes-, als auch Landesebene, so Kunasek.
