Thüringen: Zahlkarte für Asylbewerber fördert freiwillige Ausreisen
Die Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber in Thüringen zeigt erste Erfolge. Viele Karteninhaber nutzen die neue Möglichkeit zur Arbeitsaufnahme. Allerdings steigt auch die Zahl der freiwilligen Heimreisen.
Alle Thüringer Kreise haben ab Mai eine Bezahlkarte für Flüchtlinge eingeführt.
© IMAGO / epdEichsfeld. – In Thüringen wird die Auszahlung von Sozialleistungen an Asylbewerber flächendeckend über Geldkarten abgewickelt. Damit soll Missbrauch eingedämmt und die Integration gefördert werden. Bisher gibt es in sieben Bundesländern noch Bargeldauszahlungen, Thüringen setzt jedoch in allen 17 Landkreisen auf die bargeldlose Lösung. BILD fragte nach den bisherigen Erfahrungen.
Landrätin Peggy Greiser aus dem Landkreis Schmalkalden-Meiningen berichtete, dass die Geldkarte als Anreiz für Asylbewerber diene, eine Arbeit anzunehmen. Obwohl es bei etwa zwei Prozent der Leistungsempfänger zu Diskussionen gekommen sei, werde die Karte weitgehend akzeptiert.
Erfolgsmodell Eichsfeld
Im Landkreis Eichsfeld waren ursprünglich 400 Flüchtlinge für die Zahlkarte vorgesehen, von denen nur 255 eine Karte erhielten. 75 Asylsuchende fanden Arbeit, 70 verließen den Landkreis. Zwischen Dezember 2022 und April 2023 stieg die Zahl der freiwilligen Ausreisen im Vergleich zum Vorjahr ohne Zahlkarte deutlich an.
Landrat Werner Henning aus dem Eichsfeld betonte, die Zahlkarte sei ein erzieherischer Appell, das eigene Leben in die Hand zu nehmen. Auch der Landkreis Greiz berichtete von Ausreisen von Asylbewerbern, während andere Landkreise keine derartigen Effekte feststellen konnten.
Einige Asylbewerber versuchten, mit der Geldkarte teure Artikel zu kaufen und diese gegen Bargeld zurückzugeben. Supermärkte reagierten darauf, indem sie Gutscheine statt Bargeld ausgaben. Die Höhe des Taschengeldes, das weiterhin bar ausgezahlt wird, variiert von Landkreis zu Landkreis.
Sicherheits- und Verwaltungsvorteile
Im Landkreis Greiz sind die Verwaltungskosten durch die Geldkarte gesunken. An Auszahlungstagen muss weniger Bargeld unter Polizeischutz bereitgestellt werden, was die Sicherheit für Mitarbeiter und Asylbewerber erhöht. Landrätin Martina Schweinsburg erklärte, dass die erkennungsdienstliche Behandlung der Asylbewerber eine eindeutige Zuordnung verhindere und somit ein Geldkartentourismus ausgeschlossen sei.
Während der Nordhäuser Landrat Matthias Jendricke von einem hohen Verwaltungsaufwand spricht, sieht sein Kollege Reinhard Krebs im Wartburgkreis eine Vereinfachung. Der Landkreis Sonneberg unter Deutschlands erstem AfD-Landrat Robert Sesselmann war einer der letzten, der die Geldkarte einführte.
