Urlaub trotz Flutkatastrophe: Familienministerin Spiegel tritt zurück
Anne Spiegel (Grüne) in einer Ausschusssitzung im März 2022. Bild: (c) Deutscher Bundestag/ Janine Schmitz/ photothek
Aufgrund massiver Kritik und politischem Druck kündige Familienministern Spiegel ihren Rücktritt an. Hintergrund hierbei ist Spiegels vierwöchiger Familienurlaub, den sie als damalige rheinland-pfälzische Umweltministerin kurz nach der Flutkatastrophe an der Ahr antrat.
Berlin. – Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) hat am Montagnachmittag ihren Rücktritt bekannt gegeben. „Ich habe mich heute aufgrund des politischen Drucks entschieden, das Amt der Bundesfamilienministerin zur Verfügung zu stellen. Ich tue dies, um Schaden vom Amt abzuwenden, das vor großen politischen Herausforderungen steht“, erklärte Spiegel, mehreren Medienberichten zufolge, in einem Statement. Die Grünen-Politikerin geriet unter scharfe Kritik, als kürzlich bekannt wurde, dass sie als Umweltministerin in Rheinland-Pfalz wenige Tage nach der Flutkatastrophe im Sommer 2021 mit ihrer Familie für vier Wochen in den Urlaub nach Frankreich gereist war. Darüber hinaus gestand sie die Lüge ein, sich aus den Ferien digital zu den Kabinettssitzungen zugeschaltet zu haben.
Bundeskanzler stellte sich hinter Spiegel
Spiegel entschuldigte sich am Sonntagabend für ihr Verhalten: „Es war ein Fehler, dass wir so lange in Urlaub gefahren sind. Ich bitte für diesen Fehler um Entschuldigung“, sagte sie in Berlin. Gleichzeitig rechtfertigte sie ihr Verhalten mit einem Schlaganfall ihres Mannes im Jahr 2019 sowie der Belastung ihrer vier Kinder durch die Corona-Pandemie. „Es war an einem Punkt, wo wir Urlaub gebraucht haben“, so Spiegel. Noch am Sonntagabend schloss sie einen Rücktritt aus. Bundeskanzler Scholz (SPD) gab Spiegel noch am Montagvormittag Rückendeckung: „Was die Zusammenarbeit in der Regierung angeht, so schätzt der Bundeskanzler die Ministerin und arbeitet mit ihr eng und vertrauensvoll zusammen“, teilte eine Regierungssprecherin mit. Der Aufritt der Familienministerin am Sonntag habe ihn „menschlich sehr beindruckt“.
Opposition übte Kritik und forderte den Rücktritt
Mehrere Oppositionspolitiker hingegen forderten nach Bekanntwerden des „Urlaubsskandals“ konsequent den Rücktritt Spiegels. So beispielsweise CDU-Chef Friedrich Merz. „Es beweist sich erneut: Für Frau Spiegel waren Urlaub und das eigene Image wichtiger als das Schicksal der Menschen an der Ahr“, äußerte er gegenüber der Bild. Der Bundeskanzler müsse sie entlassen, hieß es von ihm weiter. Joachim Paul, Mitglied im AfD-Bundesvorstand, nannte Spiegels Auftritt in einem entsprechenden Statement „irritierend“. Es hätte die komplette Überforderung im Amt zur Schau gestellt. Wie viele andere forderte auch Paul Scholz auf, „Schadensbegrenzung“ zu betreiben und Anne Spiegel zu entlassen. CSU-Generalsekretär Stephan Mayer meinte hierzu, die Ministerin „sollte sich ein Beispiel an Heinen-Esser nehmen und ihr Amt zur Verfügung stellen“. Die nordrhein-westfälische Umweltministerin Ursula Heinen-Esser hatte ihr Amt am vergangenen Donnerstag niedergelegt, nachdem bekannt geworden war, dass sie wenige Tage nach der Flutkatastrophe mit weiteren Regierungsmitgliedern auf Mallorca einen Geburtstag feierte.
