Vizekanzler Strache: „Bin ein glühender Europäer“
Foto Heinz-Christian Strache: By GuentherZ [CC BY 3.0], from Wikimedia Commons [Bild zugeschnitten]
Österreichs Vizekanzler Strache sprach im Ö1-Interview über sein Verhältnis zur EU. Dabei warnte der FPÖ-Politiker auch vor einer neuen Balkanroute.
„Ich bin sowohl ein glühender Österreicher und ein Patriot und genauso auch ein glühender Europäer.“ Das erklärte Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) im Ö1-Interview am Donnerstag. Wenn es aber um die „Konstruktion der Europäischen Union“ gehe, „habe ich da oder dort auf meine kritischen Anmerkungen“, betonte Strache.
Strache zur Personenfreizügigkeit
Auf das Thema Personenfreizügigkeit angesprochen, erklärte der Vizekanzler, dass es ihm nicht darum gehe, an einem Grundpfeiler der EU zu rütteln. Es gehe darum, „Fakten“ und „Fehlentwicklungen“ zu erkennen und über Lösungen nachzudenken. Dabei verwies Strache auf Osteuropa, wo es besonders im medizinischen Bereich zu einer „massiven Ausdünnung“ komme, weil die Menschen Richtung Westen ziehen. „Solche Fehlentwicklungen“ sollen aufgefangen werden können. „Ich habe aber nicht gesagt, dass die Personenfreizügigkeit aufgehoben werden soll“, meinte Strache. Dennoch müsse man über „vernünftige Mechanismen“ nachdenken.
Warnung vor neuer Balkanroute
Gemeinsam mit den anderen EU-Ländern will Strache die Außengrenze so schützen, „dass illegale Zuwanderung nicht stattfinden kann“. Dabei warnte er vor einer neuen Balkanroute. Die Regierung wolle aber mit den Ländern am Balkan „Mechanismen entwickeln“, um eine Situation wie 2015/2016 zu verhindern. Die betroffenen Länder müsse man beim Grenzschutz unterstützen.
Mit der Forderung der deutschen Kanzlerin Angela Merkel, eine einheitliche Asylbehörde in der EU zu schaffen, kann sich Strache jedoch nicht anfreunden. Es brauche zwar eine „Einheitlichkeit“ beim Schutz der EU-Außengrenzen. Die Frage, wer im Land bleiben darf, habe aber „nationalstaatlich“ zu bleiben.
Kein Veto gegen Sanktionen
Ebenfalls kritisch sieht Strache weiterhin die EU-Sanktionen gegen Russland. Man sollte sie seiner Ansicht nach gemeinsam überwinden. Auch wenn er persönlich gegen diese Sanktionen sei, werde Österreich aber kein Veto einlegen.
