Wahlen in der Steiermark und Vorarlberg wegen Coronavirus abgesagt
Symboldbild: Wahlurne / Rama [CC BY-SA 2.0 fr], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)
Die beiden Gemeinderatswahlen am 15. März (Vorarlberg) respektive am 22. März (Steiermark) wurden wegen des Coronavirus auf unbestimmte Zeit verlegt.
Bregenz/Graz. – Die ungewöhnliche Maßnahme ist ein weiterer Schritt zur Eindämmung des Coronavirus in Österreich. Bereits am Dienstag und Mittwoch hatte die Bundesregierung drastische Maßnahmen verhängt, insbesondere größere Menschenansammlungen betreffend – Die Tagesstimme berichtete. Die Landeshauptleute beider Bundesländer verschoben die Wahl am Donnerstag, dem ORF zufolge auf einen noch nicht näher bestimmten Termin.
Verschiebungen nach Rücksprache
In Vorarlberg, wo der Urnengang bereits am Sonntag stattfinden sollte, antizipiert man damit auch bereits allfällige neue Maßnahmen der türkis-grünen Koalition im Bund. Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) veranlasste die Verschiebung nach Rücksprache mit dem Gemeindeverband, sämtlichen Landtagsfraktionen sowie der Bundesregierung. Nach Landesverfassung ist eine Verschiebung bis zu neun Monaten möglich.
Etwas weniger Zeit hat man in der Steiermark, wo eine Woche später gewählt hätte werden sollen. Dort behalten zwar die Wahlkarten und die Stimmen vom Vorwahltermin vorerst ihre Gültigkeit, bei einer Verschiebung über vier Monate hinaus müsste eine Neuausschreibung erfolgen. Man ist dort allerdings zuversichtlich, innerhalb dieses Zeitraumes einen Wahlgang gewährleisten zu können, wie Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) betont. Der Landtag muss allerdings zuvor noch eine Art Ermächtigungsgesetz verabschieden.
Coronavirus: Nationalrat sucht Ausweichquartier
Keine Auswirkung auf den aufrechten Betrieb hat die Entwicklung der Lage vorerst auf den Nationalrat. Dieser will weiterhin in Wien tagen, allerdings sucht man nach geeigneten Räumlichkeiten, welche mehr Abstand zwischen einzelnen Abgeordneten ermöglichen. Eine Alternative könnte laut Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ebenfalls ÖVP) das Austria Center Vienna in der Donaustadt sein. Dieses bewährte sich bereits beim EU-Ratsvorsitz im zweiten Halbjahr 2018 mehrfach als Veranstaltungsort.
