Höcke weist auf X auf anstehenden Prozess gegen ihn hin – Elon Musk reagiert
Wegen eines Ausspruchs, mit dem er sich in seiner Rede auf den Wahlkampf eines lokalen AfD-Verbandes bezogen hatte, steht Thüringens AfD-Chef Björn Höcke bald vor Gericht. Auf X kommentierte er den anstehenden Prozess – und Elon Musk reagierte.
Ab dem 18. April muss sich Höcke wegen einer Äußerung auf einer Wahlkampfveranstaltung vor Gericht verantworten.
© IMAGO / Funke Foto ServicesDer thüringische AfD-Chef Björn Höcke muss sich ab dem 18. April vor dem Landgericht Halle wegen einer Äußerung in einer Rede vom Mai 2021 verantworten. Auf X (früher Twitter) kommentierte Höcke den bevorstehenden Prozess und warf der deutschen Justiz vor, „politische Gegner zu verfolgen und die freie Rede zu unterdrücken“. Ihm werde vorgeworfen, „seinen Patriotismus unkorrekt ausgedrückt“ zu haben. Der AfD-Politiker ruft seine Anhänger auf, „nach Halle zu kommen, um aus erster Hand den Zustand der Bürgerrechte, der Demokratie und des Rechtsstaats in Deutschland“ zu erfahren. Der Beitrag auf X wurde am 6. April geteilt und hat inzwischen mehr als eine Million Menschen erreicht sowie zahlreiche Reaktionen hervorgerufen, darunter eine von Tesla-Chef und X-Eigentümer Elon Musk.
„What did you say?“
Der US-Milliardär Musk wollte wissen, was Höcke gesagt habe. Ein anderer Nutzer antwortete für Höcke: „Er sagte 'Alles für Deutschland' in einer Rede“. Daraufhin fragte Musk: „Warum ist das illegal?“ Höcke antwortete: „Weil jeder Patriot in Deutschland als Nazi diffamiert wird, da Deutschland Straftatbestände hat, die es in keiner anderen Demokratie gibt. Sie zielen darauf ab, Deutschland daran zu hindern, sich wiederzufinden.“
Dass Höcke nur „Alles für Deutschland“ gesagt habe, ist allerdings nicht ganz korrekt. Bereits in einer ausführlichen Stellungnahme Höckes, die FREILICH im vergangenen Jahr veröffentlichte, hatte der Thüringer AfD-Chef erklärt, sich bei einer Wahlkampfveranstaltung in Merseburg stark auf das Wahlkampfprogramm des dortigen AfD-Landesverbandes bezogen zu haben, dessen zentraler Slogan „Alles für unsere Heimat!“ groß auf dem Deckblatt prangte. Und „obwohl in der gesamten Rede nicht der geringste NS-Bezug zu finden war und klar war, daß es sich um ein rein rhetorisches Kunstmittel handelte, stimmten die bekannten Denunzianten reflexartig das 'Nazi!'-Geschrei an“, kritisierte Höcke damals in seiner Stellungnahme.
