70 Jahre FPÖ – Österreichs neue Volkspartei

„FPÖ am Ende“ titelte Österreichs Boulevardgigant, die Kronen Zeitung, am Tag nach der Veröffentlichung des Ibiza Videos im Mai 2019. Das System aus Politik, Medien, NGOs, EU, monatelang zutiefst beunruhigt durch die wider Erwarten auch bei Wahlen erfolgreiche freiheitliche Regierungstätigkeit, war entschlossen, den unangepassten blauen Störenfried als ernstzunehmenden Gegner endgültig zu beseitigen. Die erfolgreiche Regierung war am Ende, detto schien es auch die FPÖ. Die ÖVP versuchte erneut, die Schwäche eines Partners skrupellos auszunutzen. Heute, sieben Jahre danach steht das System vor den Scherbenhaufen seiner Politik und erntet die sauren Früchte des Verrats.

Die FPÖ hat sich nach einer Schwächephase unter der Führung Herbert Kickls runderneuert und stellt sowohl auf europäischer wie auf nationaler Ebene die stärkste demokratische Kraft des Landes. Und zwar, bei größter Wertschätzung für beide Politiker, keine sich am Ende wieder anpassende FPÖ eines Jörg Haider oder eines HC Strache, sondern eine FPÖ, die nicht nur mitregieren, sondern das Land prägend verändern will.

Warum Kickls Kurs die FPÖ zurück an die Spitze führte

Kickl hatte die Stärke den Kanzler auszuschlagen, weil die ÖVP nicht bereit war, ihren Weg des Niedergangs zu verlassen. Die Scheinkonservativen, die vor Wahlen immer rechts blinken und nach Wahlen links abbiegen, waren wie immer bereit, für den Bundeskanzler jede politische Überzeugung über Bord zu werfen. Selbst der bekennende Marxist Babler und die Internationalistin Meinl-Reisinger waren den Posten des Bundeskanzlers wert. Alles befeuert durch massivsten Druck aus Brüssel.

Das Ergebnis der Kicklschen Konsequenz? Heute, rund 630 Tage nach der letzten, für die FPÖ historischen, Nationalratswahl mit Platz Eins, steht die FPÖ in Umfragen knapp vor der 40 Prozent Schwelle, die Dreierkoalition grundelt mit massiven Verlusten mehrheitslos vor sich hin. Sämtliche Politauguren, selbsternannte Experten und medialen Keffeesudleser, die der FPÖ prophezeit hatten, mit Kickl erreiche man maximal 20 Prozent, er sei zu kantig, zu wenig Strahlemann à la Haider und Strache, sind seit Jahren so leise wie die Coronaexperten.

Geschlossenheit als Erfolgsrezept der Freiheitlichen

Die FPÖ ist rund um den gefeierten Jahrestag ihrer Gründung vor 70 Jahren eine der kantigsten und kommunikativ klarsten Parteien Europas und das wird in Zeiten der Beliebigkeit und wertelosen Wertlosigkeit der Einheitsparteien vom Bürger anerkannt. Aus der einstigen Honoratiorenpartei, die nur Dank Bruno Kreisky im Parlament überleben konnte, ist die führende Kraft des Landes, die neue große Volkspartei geworden.

Auch hat man aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt. Die heute am Ruder befindliche Generation der Freiheitlichen hat genug von Sonderparteitagen und Spaltungen, hat gelernt, dass Disziplin und Gemeinschaft Schlüssel zum Erfolg sind. Viele Parteien wären nach Ibiza und Wahlkatastrophen wie in Wien in Streit und Hader zerfallen. Die FPÖ hat die Reihen nach Außen geschlossen. Selbstverständlich gibt es wie in jeder Partei unterschiedliche Positionen und Meinungen wie auch Persönlichkeiten. Der Stil eines Landeshauptmannes Mario Kunasek unterscheidet sich natürlich von dem des Oppositionsführers Herbert Kickl, aber inhaltlich ist wohl keine Partei auf Funktionärsebene so geschlossen wie die Blauen, von denen und aus deren Fehlergeschichte gerade die AfD viel lernen sollte.

Der schwierige Weg zur absoluten Mehrheit

Aber ist diese Entwicklung ein Selbstläufer? Keineswegs. Parteien haben den natürlichen Trieb sich selbst zu zerlegen, in Regierungsämtern auf Versprechen zu vergessen oder Gegner zu unterschätzen. „Hochmut kommt vor dem Fall“ ist eine abgedroschene Phrase, aber gerade bei Parteien sehr treffend. Man darf sich nie auf dem Erreichten ausruhen, muss den technischen und kompetitiven Fortschritt weiter vorantreiben und mit der Zeit gehen, ohne dem linken Zeitgeist zu verfallen wie die Scheinkonservativen. Die FPÖ steht zu sehr alleine einer Systemfront gegenüber, einer sozialistischen Einheitspartei, einer zu allem entschlossenen Blase. 

Kaum jemand würde daran zweifeln, dass selbst bei 40 Prozent für die Freiheitlichen die ÖVP nicht zumindest versuchen würde, sogar mit den Grünen oder Kommunisten eine Viererkoalition zu schmieden, um das Bundeskanzleramt zu sichern. Wer keine Werte hat, muss sich um Posten kümmern. Jetzt könnte man natürlich sagen, nichts Besseres könnte der FPÖ passieren. Jede weitere Wahl, egal auf welcher Ebene, wäre eine vorprogrammierte Verlängerung des Erfolgslaufes in blau. Das stimmt wahrscheinlich auch. Dennoch hat Kickl die FPÖ auf das ultimative Ziel Nationalratswahl ausgerichtet. Der Claim „Klare Verhältnisse“ zeigt das Ziel des gewieften Taktikers Kickl. Eine absolute Mehrheit um Österreich ohne roten oder schwarzen Hemmschuh nach eigenen Vorstellungen wieder zurück auf die Erfolgsspur zu führen. Deshalb auch das gewollte Match Blau versus austauschbare Einheitsparteien. Viele lächeln darüber. Das sei nie erreichbar. Das sind genau dieselben Experten, die einer Kickl-FPÖ maximal 20 Prozent gegeben haben. 

Die nächste Nationalratswahl wird, wenn nichts Allesveränderndes passiert, wohl die härteste und entscheidendste Wahlauseinandersetzung seit Gründung der Zweiten Republik werden. Das System aus Einheitsparteien, EU, Medien, NGOs wird jedes Mittel nutzen, um Macht, Einfluss und Einkommen zu retten, wissentlich, dass hier zuallererst der Blaustift angesetzt werden würde. Man wird versuchen zu skandalisieren, zu spalten, guter Blauer – böser Blauer zu spielen, eine skrupellose Angstkampagne propagieren. Es liegt eine Jahrhundertchance für die Freiheitlichen in der Luft. Aber man muss es auch auf den Boden bringen. Selbstläufer wird das keiner.