AfD-Poggenburg will Zusammenarbeit mit Pegida erlauben
Bild Pegida: By Kalispera Dell (https://www.panoramio.com/photo/116227104) [CC BY 3.0], via Wikimedia Commons / Bild Poggenburg: By rufusmovie (https://www.youtube.com/watch?v=g4-Cqu67-FY&t=45s) [CC BY 3.0], via Wikimedia Commons / Collage: Die Tagesstimme
André Poggenburg, Vorsitzender der AfD Sachsen-Anhalt, will zentrale Bestimmungen des Unvereinbarkeitsbeschlusses seiner Partei gegenüber dem patriotischen Bürgerbündnis Pegida aufheben. Dies berichtet die Welt am Mittwoch in ihrer Online-Ausgabe.
Für den kommenden kleinen Parteitag (Konvent) der Bundes-AfD im März hat Poggenburg bereits den Antrag gestellt, zentrale Bestimmungen des „Pegida-Verbots“ aufzuheben. Bisher dürfen AfD-Mitglieder „weder als Redner noch mit Parteisymbolen der AfD bei Pegida-Veranstaltungen auftreten“.
Ende der künstlichen Distanzierung
Genau dieser Passus des Unvereinbarkeitsbeschlusses soll laut Poggenburg aufgehoben werden. Es gehe ihm nicht um einen organisatorischen Zusammenschluss mit Pegida, sondern darum, dass „die künstliche Distanzierung ein Ende haben muss“.
Beschluss gilt seit 2016
Der Unvereinbarkeitsbeschluss gilt seit dem Partei-Konvent im Juni 2016. Doch dieser Beschluss sei laut Poggenburg „nicht mehr zeitgemäß“ und „idiotisch“. Der AfD-Politiker tritt damit für eine Normalisierung des Verhältnisses zwischen AfD und Pegida ein. Dies sei „auch nötig, denn die AfD steht doch dafür, dass die Bürger für eine andere Politik auf die Straße gehen“, so Poggenburg gegenüber der Welt.
