AfD-Politiker Kuhs warnt vor Auflösung der Nationalstaaten
Joachim Kuhs, Mitglied im Bundesvorstand der Alternative für Deutschland. (c) AfD
Jährlich gibt die Europäische Union mehrere Milliarden Euro für EU-Agenturen aus. Und es werden immer mehr. Kritik kommt von der AfD.
Brüssel/Straßburg. – Der EU-Abgeordnete Joachim Kuhs (AfD) hat die stetig wachsende Zahl von EU-Agenturen kritisiert. Mittlerweile würden 43 EU-Agenturen in immer mehr Bereiche des Lebens eingreifen. Doch nur ein „winziger Teil“ von ihnen sei wirklich sinnvoll, betont Kuhs in einer Aussendung. Der Anstieg dieser supranationalen Strukturen löse immer wieder die alte Debatte über das Gleichgewicht zwischen Subsidiarität, Verhältnismäßigkeit und nationalen Zuständigkeiten der Mitgliedstaaten aus.
„Die gegenwärtigen Tendenzen laufen offenkundig auf eine Eigenstaatlichkeit der EU, eine Aushöhlung des Subsidiaritätsprinzips und eine Auflösung der Nationalstaaten hinaus. Und wer bezahlt das alles? Vorrangig die Deutschen“, kritisiert der EU-Parlamentarier.
