AfD startet mit Anti-BSW-Kampagne in den heißen Wahlkampf
Am 1. September wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Mit der Gründung des Bündnis Sahra Wagenknecht tritt eine weitere Partei in den Wahlkampf, die die Mehrheitsverhältnisse empfindlich beeinflussen könnte. Die AfD Thüringen kritisiert die junge Partei jedoch auf einer inhaltlichen Ebene.
Die AfD-Landtagskandidaten Daniel Haseloff und Robert Teske.
© AfD ThüringenErfurt. – Als „Trojanisches Pferd“ bezeichnet der AfD-Landtagskandidat Daniel Haseloff das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) auf seinem Telegram-Kanal. Begleitet wird dieser Vorwurf von einer Grafik, die deutlich die Kritik an den anderen Parteien in Thüringen zeigt. Es ist der Vorwurf, dass sich, anders als laut aktuellen Umfragen, derzeit rund 20 Prozent der Thüringer erwartet, mit einem starken BSW nichts an der aktuellen Politik im Freistaat ändern würde. Dazu schreibt Haseloff, ebenfalls Mitglied des Landesvorstands der AfD in Thüringen:
„Das BSW ist ein trojanisches Pferd der Herrschenden, um DICH zu täuschen. Einen echten politischen Wechsel wollen sie mit aller Macht verhindern. Nach Ramelows Totalversagen wollen die nächsten Problemparteien ran: volksferne Politik wird es bleiben. Denn die CDU hat mittlerweile mehr linke Partner als konservative Werte.“
Thüringer Dynamiken
Seit Wagenknechts Parteigründung und der Ankündigung, bei den Landtagswahlen anzutreten, ist ungeahnte Bewegung in die politische Landschaft Thüringens gekommen. Nach anfänglichen Vermutungen, die BSW könne die Proteststimmung im Land aufgreifen und die AfD gar halbieren, ist stattdessen die Ministerpräsidentenpartei Die Linke in den Umfragen seit Jahresbeginn von ohnehin miserablen 20 auf rund 12 Prozent abgestürzt.
Gleichzeitig ist die AfD mit rund 28 Prozent stärkste Partei in den Umfragen, liegt aber noch unter der entscheidenden 33-Prozent-Hürde. Sollte sie diese Hürde erreichen, könnte sie zum Beispiel Änderungen der Landesverfassung auch ohne die Mitwirkung anderer Parteien verhindern – eine wichtige Hürde für die politische Mitgestaltung.
BSW und CDU auf Kuschelkurs
Der Vorwurf, die CDU werfe sich der Linkspartei BSW an den Hals, ist allerdings nicht ganz unbegründet. Erst im Juli berichteten verschiedene Medien über einen Deal zwischen Schwarz-Rot. Dieser sollte die CDU dazu bewegen, die bisherige Linken-Oberbürgermeisterin Katja Wolf (BSW) bei ihrer Kandidatur für das Amt der Ministerpräsidentin in Thüringen zu unterstützen.
Im Gegenzug würde das BSW der CDU im Kopf-an-Kopf-Rennen mit der AfD in Sachsen unter die Arme greifen. Der Vorschlag von Parteichefin Wagenknecht brachte ihr von Kritikern den Vorwurf des Stimmen- und Postenschachers ein. Die Verhinderung einer Regierungsbeteiligung der AfD führt nicht nur in Thüringen zu erstaunlichen Bündnissen.
