AfD Thüringen schließt Journalisten von Wahlparty aus? Das sind die wahren Gründe
Die AfD Thüringen hat ihre Wahlparty in der ursprünglichen Form abgesagt, nachdem das Landgericht Erfurt entschieden hat, dass alle Journalisten Zutritt haben müssen. Die Partei begründete ihren Schritt mit Platzmangel.
Die AfD hatte ursprünglich 50 Journalisten zugelassen, doch nun findet die Party ganz ohne Journalisten statt.
© IMAGO / Political-MomentsErfurt. – Vor der Landtagswahl in Thüringen steht die AfD Thüringen im Mittelpunkt einer Kontroverse um die Zulassung von Journalisten zu ihrer Wahlparty. Nach Angaben der AfD lagen Akkreditierungsanträge von 150 Journalisten für die Veranstaltung vor. Dazu hätten weitere 150 Gäste der AfD untergebracht werden müssen. Für diese Personenzahl hätte aber der Platz in dem betreffenden Lokal gefehlt, in dem Platz für 200 Personen gewesen wäre. Die Partei akkreditierte schließlich etwas mehr als 50 Pressevertreter, doch nach einem Urteil des Landgerichts Erfurt, das eine Gleichbehandlung aller Journalisten forderte, entschied sich die AfD nun, die geplante Wahlparty gleich ganz abzusagen.
AfD zog Reißleine
Das Landgericht Erfurt hatte nämlich entschieden, dass die AfD allen Journalisten Zugang zur Wahlparty gewähren muss, nachdem mehrere Medien – darunter Spiegel, Bild, Welt und taz – gegen den Ausschluss geklagt hatten. Die Entscheidung stellte die Partei vor das Problem, dass der Veranstaltungsort nicht genügend Kapazitäten für die über 150 Journalisten sowie die 150 Gäste der AfD bot. Angesichts dieser Situation zog die AfD die Reißleine und entschied, die angedachte Feier mit anwesenden Journalisten nicht stattfinden zu lassen. Stattdessen wird die AfD im privaten Kreis, ohne Journalisten, feiern, heißt in einigen Medienberichten.
Absage mit Platzmangel begründet
Torben Braga, stellvertretender Sprecher des AfD-Landesverbandes, erklärte, die Partei habe keine andere Wahl gehabt. Die begrenzten Platzkapazitäten des Veranstaltungsortes hätten es unmöglich gemacht, allen Journalisten Zutritt zu gewähren, ohne die Veranstaltung in ihrer geplanten Form zu gefährden. Die Entscheidung, nur ausgewählte Medienvertreter einzuladen, sei damit begründet worden, dass diese kontinuierlich über die Thüringer Landespolitik und die AfD berichteten. „Was wir aber ganz gewiss nicht tun werden: 130 Parteifreunde, Wahlkämpfer, Unterstützer kurzfristig ausladen, um mit 20 Parteifunktionären vor 160, 170 Journalisten zu ‚feiern‘“, schreibt Braga auf X.
Zum Thema Wahlparty der AfD Thüringen kursiert leider sehr viel Unfug. Die Fakten, die dem ein oder anderen vielleicht nicht ins vorgefertigte Weltbild passen, sind jedenfalls folgende: Die AfD Thüringen hat bis zuletzt vor Gericht für das Recht auf Anwesenheit von…
Statt auf der Wahlparty werden Journalisten am Wahlabend die Möglichkeit haben, Vertreter von Partei und Fraktion der AfD im Thüringer Landtag zu interviewen. Wo und ob überhaupt genau die „private Wahlparty“ der AfD stattfinden wird, ist ungewiss.
Großes Medieninteresse an AfD-Wahlparty
Trotz des Ausschlusses zeigt die Liste der ursprünglich akkreditierten Journalisten das breite Interesse an der Berichterstattung über die Wahlparty der AfD. Große Redaktionen wie ARD, ZDF, Deutsche Welle sowie internationale Agenturen wie AFP und Reuters hatten Vertreter entsandt. Auch kleinere und unabhängige Medien waren stark vertreten.
Die Entscheidung der AfD, alle Journalisten von ihrer Wahlparty auszuschließen, dürfte noch länger für Diskussionen sorgen. Die Partei betonte, sie respektiere die Rechtsprechung, habe aber unter den gegebenen Umständen keine andere Möglichkeit gesehen.
