Birgit Hebein: „Gibt Riss in unserer Partei“
Birgit Hebein (Grüne). Bild: Bwag / CC BY-SA (Bild zugeschnitten)
Der Riss, der durch die Partei gehe, sei deutlich zu spüren, sagte Birgit Hebein am Samstag.
Wien. – Bei der Landesversammlung der Wiener Grünen am Samstag ergriff die noch amtierende Wiener Vizebürgermeisterin Birgit Hebein zum ersten Mal nach ihrer Demontage im eigenen Rathausklub das Wort. Sie sprach von einem „Riss in der Partei“ und sagte, dass es nun einen programmatischen Prozess innerhalb der Partei brauche.
Hebein wollte „Klartext reden“
Diesen Prozess will Hebein als Parteichefin noch mitgestalten und dafür sorgen, dass ihre Nachfolge geregelt über die Bühne geht. Damit ließ sie durchklingen, dass die Übergabe früher als Ende 2021 geschehen könne. „Als Parteivorsitzende werde ich diesen programmatischen Prozess noch begleiten. Weil ich darin eine Chance sehe“, sagte sie. Sie werde das in den nächsten Wochen tun und sich auch daran beteiligen, dass ihre Nachfolge klar geregelt wird.
Die vergangenen Tage seien „eine große Herausforderung“ gewesen, sagte Hebein. In der Politik sei es nicht immer leicht, doch sie habe sich vorgenommen, „Klartext zu reden“, weil es wichtig sei, die Geschehnisse der vergangenen Tage „offen anzusprechen“.
„Riss ist deutlich zu spüren“
In ihrer Rede betonte sie auch erneut, dass sie bei der grün-internen Wahl von der Basis zur Spitzenkandidatin für die Wien-Wahl bestimmt wurde und sie im Oktober rund 7.000 Vorzugsstimmen erhalten hatte. Doch trotzdem hatte sich der Klub gegen sie entschieden. „Ja es gibt einen Riss durch die Partei, der ist deutlich zu spüren“, sagte Hebein. Dieser habe sich etwa beim Heumarkt gezeigt, „bei der Ablöse meiner Vorgängerin und bei der Spitzenwahl“, sagte die Parteichefin. „Ich glaube, dass dieser Riss auch für meine Nicht-Wahl zu einer Führungsfunktion im Rathaus verantwortlich ist“.
Hebein hatte sich nur wenige Tage vor der Landesversammlung in einer internen Klubsitzung um drei Posten beworben: Bei der Wahl zur Klubchefin unterlag sie dem aktuellen Klubobmann David Ellensohn, auch die Abstimmung um die beiden nicht amtsführenden Stadtratsposten verlor Hebein deutlich gegen Peter Kraus und Judith Pühringer.
Frauenpolitische Themen und Integration
In ihrer Rede erklärte Heben aber auch, dass die Grünen jetzt die Chance hätten, eine starke Opposition zu sein. „Und das können wir“, betonte sie. Gleichzeitig solle parteiintern ein programmatischer Prozess durchgeführt werden. Die Partei solle Themen abseits von Klimaschutz und dem Sozialbereich verstärkt forcieren. Frauenpolitische Themen oder Integration sollen daher wieder eine größere Rolle spielen.
Nachlesen:
„Kein Posten mehr für Birgit Hebein im Klub“ (16.11.2020)
