BSW Thüringen: Keine Koalition oder Gespräche mit der AfD
BSW-Pressekonferenz zu den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen.
© IMAGO / Bernd ElmenthalerErfurt. – Die neu gegründete Partei BSW in Thüringen hat sich klar gegen eine Zusammenarbeit mit der AfD positioniert. Nach der ersten Sitzung des Landesvorstandes erklärte die Partei, dass weder eine Koalition noch eine parlamentarische Zusammenarbeit mit der AfD infrage komme. Man wolle ausschließlich mit „demokratischen Parteien“ wie CDU, SPD und Linke über mögliche Regierungsbildungen sprechen.
In einer offiziellen Mitteilung stellte das BSW in drei Punkten unmissverständlich klar, dass es keine Koalitionen, keine inhaltliche Zusammenarbeit und keine Sondierungsgespräche mit der AfD geben werde. Diese Entscheidung markiert eine klare Abgrenzung gegenüber der Partei, die bei der letzten Wahl die meisten Stimmen erhalten hatte.
AfD bezeichnet BSW als „neueste Altpartei“
Die AfD zeigte sich enttäuscht über den Ausschluss. Der AfD-Europaabgeordnete René Aust kritisierte das BSW scharf und bezeichnete die Partei auf X als „letzte Altpartei“, die keine Alternative darstelle.
Die neueste Altpartei macht, was alle Altparteien machen: Auch das BSW ignoriert ein Drittel aller Wähler in #Thüringen. Das #BSW ist keine Alternative. Eine andere Politik gibts nur mit der #AfD! Mit Sicherheit auch wichtig für die #Brandenburgwahl2024... #LTWBrandenburg
Das BSW will nun Gespräche mit der CDU sowie mit SPD und Linken aufnehmen. Der Landesvorstand ermächtigte die Parteivorsitzenden Katja Wolf und Steffen Schütz, die Gespräche zu führen. Dabei sollen die Möglichkeiten einer Regierungsbildung ohne die AfD ausgelotet werden. Im Thüringer Landtag sind nach der Wahl nur noch AfD, CDU, BSW, Linke und SPD vertreten; Grüne und FDP scheiterten an der Fünf-Prozent-Hürde.
