Bundesregierung gab bisher 1,1 Mrd. Euro für humanitäre Hilfe in Afghanistan aus
Die Bundesregierung hat seit 2010 1,1 Milliarden Euro für humanitäre Hilfe in Afghanistan zur Verfügung gestellt. Doch wegen möglicher Veruntreuung durch die Taliban wird die Hilfe von der AfD kritisiert.
Die Bundesregierung sieht in der humanitären Hilfe weiterhin einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung der Region.
© MetropolicoBerlin. – Das Auswärtige Amt hat seit 2010 humanitäre Hilfe in Höhe von 1,1 Milliarden Euro für Afghanistan und afghanische Flüchtlinge in den Nachbarländern bereitgestellt. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion hervor.
Strenge Vorgaben bei Geldtransfers
Transaktionen über das sogenannte Hawala-Banking, ein informelles Zahlungssystem hingegen, werden von der Bundesregierung weder durchgeführt noch in Auftrag gegeben. In Ausnahmefällen wurde jedoch die Nutzung dieses Systems durch geförderte Organisationen zugelassen, wenn keine anderen verlässlichen Möglichkeiten des Geldtransfers zur Verfügung standen, heißt es in der Anfragenbeantwortung. „In besonderen Einzelfällen, in denen es zur Rettung von Menschenleben oder zur Durchführung von besonders wichtigen Hilfsprojekten keine Alternativen gab, wurde als Ultima Ratio ein Hawala-System zugelassen“. Der Einsatz unterliege jedoch strengen gesetzlichen Auflagen und Berichtspflichten.
Zusammenarbeit und Risikoüberprüfung
Die Bundesregierung betonte, dass alle Projekte einem umfassenden Monitoring und Evaluierungen unterzogen wurden. Neben internen Evaluierungen wurden auch externe Prüfinstitutionen wie die Stabilisation Platform und die International NGO Safety Organisation (INSO) herangezogen. Die geförderten Organisationen mussten zudem Risikomatrizen und Maßnahmen zur Risikominderung vorlegen.
Die Koordinierung der humanitären Hilfe und der Entwicklungszusammenarbeit wurde durch regelmäßige Treffen der beteiligten Ressorts sichergestellt. Seit 2019 erfolgt die Planung zwischen Auswärtigem Amt und Entwicklungsministerium auf Basis einer gemeinsamen Analyse, die sozioökonomische und politische Entwicklungen einbezog.
Kritik und Herausforderungen
Die AfD-Fraktion thematisierte in ihrer Anfrage auch die mögliche Veruntreuung von Hilfsgeldern. So wurde auf einen Bericht der Vereinten Nationen verwiesen, wonach die Taliban in einem Jahr rund 313 Millionen Euro aus Steuern, Erpressungen und veruntreuten Geldern für Entwicklungsprojekte eingenommen haben sollen. Die Bundesregierung erklärte, dass alle Projekte nach strengen humanitären Grundsätzen und Sorgfaltspflichten durchgeführt würden, um Missbrauch zu verhindern.
Die Bundesregierung sieht in der humanitären Hilfe weiterhin einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung der Region. Gleichzeitig wird an der Verbesserung der Kontrollmechanismen gearbeitet, um das Risiko der Zweckentfremdung weiter zu minimieren.
