Bundeswehr: AKK will Rüstungsausgaben deutlich erhöhen
Symbolbild (Panzergrenadiere der Bundeswehr): ©Bundeswehr/S.Wilke [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)
Die neue Verteidigungsministerin möchte mittelfristig das Zwei-Prozent-Ziel der Nato erreichen.
Frankfurt. – In der Vergangenheit wurden enorme Einsparungen im deutschen Militärsektor vorgenommen. In einem Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ erklärte nun Annegret Kramp-Karrenbauer, dass sie die Rüstungsausgaben erhöhen wolle.
Kürzung des Verteidigungshaushalts „immer kritisiert“
Die Verteidigungsministerin sagte, sie habe immer kritisiert, dass der Verteidigungshaushalt in den kommenden Jahren weiter sinken soll. Sie wolle sich nun dafür einsetzen, dass die Regierung „auch mittelfristig in die richtige Richtung [geht]“.
Dem Ziel der Nato, die eigenen Militärausgaben in Richtung zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts zu erhöhen, habe man „eine klare Zusage gegebenen“, erklärte die Verteidigungsministerin. „Dass man die zwei Prozent nicht von heute auf morgen erreicht, ist klar.“
„Kein Generalverdacht“
Auch zum generellen gesellschaftlichen Bild der deutschen Bundeswehr äußerte sich Kramp-Karrenbauer. Auf die Frage des Interviewers, ob es bei der Bundeswehr ein „Haltungsproblem“ gebe, antwortete die Verteidigungsministerin, sie stelle niemanden unter Generalverdacht. Die Soldaten der Bundeswehr würden für die Sicherheit der Bevölkerung ihr „Leib und Leben“ riskieren.
Wörtlich erklärte sie: „Wenn Männer und Frauen bereit sind, für dieses Land solche Gefahren auf sich zu nehmen, dann haben sie unser Vertrauen und unsere Unterstützung verdient.“ Die Äußerungen Uwe Junges (AfD), welcher einen vermeintlichen „Kadergehorsam“ bei den Soldaten bemängelte, bezeichnete sie als „Beleidigung für unsere Soldaten.“
Der Verteidigungsetat für das Jahr 2020 wird im Herbst im Parlament endgültig festgelegt.
