Claudia Roth will erneut in den Bundestag: „Kampf für Demokratie“

Berlin/Augsburg. – Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) will erneut für den Bundestag kandidieren. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet, strebt die 69-jährige Grünen-Politikerin bei der nächsten Wahl ein Mandat in ihrer Heimatstadt Augsburg an. Angesichts der jüngsten Wahlerfolge demokratiefeindlicher Kräfte in zwei Bundesländern sehe Roth die Notwendigkeit, „Haltung und Entschlossenheit für unsere Demokratie und den gesellschaftlichen Zusammenhalt“, sagte sie der Augsburger Allgemeinen. Dies sei für sie der zentrale Grund, sich weiterhin politisch zu engagieren.

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Mit ihrer erneuten Kandidatur strebt Roth ihre achte Legislaturperiode an. Seit 1998 ist sie ununterbrochen Mitglied des Bundestages. Bei der Bundestagswahl 2021 verpasste sie zwar knapp das Direktmandat in ihrem Wahlkreis Augsburg, zog aber als Spitzenkandidatin der bayerischen Grünen wieder ins Parlament ein. Ihre jahrzehntelange politische Karriere umfasst auch ihre Zeit als Parteivorsitzende der Grünen von 2001 bis 2013 und als Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages von 2013 bis 2021.

Roth betonte im Gespräch, wie sehr ihr die Stadt Augsburg und die hier gelebte Vielfalt am Herzen liegen. „Meine Heimat Augsburg ist wie viele Städte in unserem Land stark vom Zusammenleben in Vielfalt geprägt“, so die Politikerin. Roth setzt sich seit Jahren für den „gesellschaftlichen Zusammenhalt“ und den „Schutz demokratischer Werte“ ein.

Roths umstrittenes politisches Wirken

Roths politisches Wirken, insbesondere im Bereich der Erinnerungskultur, gerät jedoch zunehmend in die Kritik. Als Staatsministerin für Kultur und Medien setzte sie sich für eine „Erinnerungspolitik der Einwanderungsgesellschaft“ ein. Kritiker werfen ihr vor, damit tragische Aspekte der deutschen Geschichte zu marginalisieren. Für besondere Aufregung sorgte eine von Roth initiierte Umbenennung des „Bundesinstituts für Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa“. Die Worte „der Deutschen“ wurden aus dem Institutsnamen gestrichen - eine Entscheidung, die heftige Reaktionen hervorrief (FREILICH berichtete). So kritisierte der Präsident des Bundes der Vertriebenen, Bernd Fabritius, diese Maßnahme scharf als Versuch, „einen originären Teil der deutschen Geschichte unsichtbar zu machen“.

Neben ihrer umstrittenen Erinnerungspolitik geriet Roth im Sommer 2022 auch wegen ihrer Reaktion auf den Antisemitismus-Skandal bei der Kunstausstellung Documenta in Kassel in die Kritik. Dort wurden antisemitische Bilder gezeigt, die Juden in entmenschlichender Weise darstellten. Roth hielt sich damals mit deutlicher Kritik zurück, was ihr heftige Vorwürfe einbrachte. Die jüdische Aktivistin Malca Goldstein-Wolf warf ihr vor, Antisemitismus zu „dulden“ und forderte die demokratischen Parteien auf, gemeinsam gegen solche Tendenzen vorzugehen. Roth sei „eine Provokation für alle Juden im Land“.