Deutschland: Ausschuss gegen Rechtsextremismus eingesetzt
Bild: Bundeskanzlerin Angela Merkel / Sven Mandel [CC BY-SA 4.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)
Im Schatten der Corona-Krise hat die Bundesregierung in Deutschland den geplanten Ausschuss gegen Rechtsextremismus eingesetzt.
Berlin. – Wie unter anderem der „Spiegel“ berichtet, wird Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) selbst künftig den Vorsitz des neu gegründeten Ausschusses übernehmen. Offizieller Stellvertreter Merkels wird Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sein. Weitere Mitglieder neben ihm sind beispielsweise Regierungssprecher Steffen Seibert, Franziska Giffey (CDU), Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) sowie Innenminister Horst Seehofer (CSU).
Ein Ausschuss gegen Rechtsextremismus war eine der Forderungen von verschiedenen Migrantenverbänden als Reaktion auf den Amoklauf von Hanau. Weiter wurde beispielsweise ein „Mindestmaß an Diversity“ empfohlen – Die Tagesstimme berichtete.
